Dublin: May reist auf der Suche nach Brexit-Lösung am Abend nach Strassburg
Die britische Premierministerin Theresa May könnte noch am Montagabend nach Strassburg reisen, um im Brexit-Streit kurz vor der Abstimmung im britischen Parlament noch eine Lösung zu finden.
Das Wichtigste in Kürze
- Regierungskreise in London relativieren Aussage von irischem Aussenminister.
Der irische Aussenminister Simon Coveney sagte in Dublin, May werde seiner Kenntnis nach am Abend in Strassburg versuchen, «eine abschliessende Einigung zu erzielen». Die britische Regierung wollte die Reise nicht bestätigen. Coveney greife den Ereignissen vor, hiess es in London.
Die konservative britische Regierungschefin will die Abgeordneten des Unterhauses am Dienstag erneut über das mit Brüssel ausgehandelte Austrittsabkommen abstimmen lassen - nur gut zwei Wochen vor dem geplanten EU-Austritt am 29. März.
Im Januar hatte das britische Unterhaus das Abkommen für einen geordneten Brexit mit 432 zu 202 Stimmen klar abgelehnt. Verhandlungen mit der Europäischen Union über die von May geforderten Änderungen am Austrittsvertrag mit Brüssel brachten am Wochenende offenbar keinen Durchbruch.
Der EU-Verhandlungsführer Michel Barnier lehnte weitere Verhandlungen mit Grossbritannien am Montag ab. Der Nachrichtenagentur AFP sagte er, statt auf Verhandlungen mit der EU müsse sich May auf Beratungen mit den Mitgliedern ihres Parlaments konzentrieren.
Ein Sprecher der EU-Kommission sagte, Brüssel sei «jederzeit» zu einem Treffen mit den britischen Unterhändlern bereit. Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker und May hätten bei einem Telefonat vereinbart, in Kontakt zu bleiben. Auch ein May-Sprecher verwies auf «laufende» Verhandlungen mit der EU.
Ohne Zugeständnisse der EU stünde die Regierungschefin mit leeren Händen da und müsste bei der Unterhaus-Abstimmung am Dienstag erneut mit einer schmerzlichen Niederlage rechnen.
Am Freitag hatte May die EU noch einmal um Entgegenkommen gebeten bei der besonders umstrittenen Auffanglösung für Nordirland, die eine harte Grenze zwischen der britischen Provinz und dem EU-Mitglied Irland verhindern soll. Grossbritannien würde dabei ohne andere Vereinbarung bis auf weiteres in einer Zollunion mit der EU bleiben. Britische Brexit-Hardliner fürchten, dass London dann auf Dauer an die EU gebunden bliebe.
