EU begrüsst US Vorbereitungen für Handelsgespräche

Die EU begrüsst die US-Vorbereitungen für neue transatlantische Handelsgespräche, bleibt aber skeptisch. «Wir haben mehrfach gesagt, dass wir bereit sind, mit Vorarbeiten für ein auf Industriegüter begrenztes Zollabkommen zu beginnen», sagte EU-Handelskommisssarin Cecilia Malmström heute Mittwoch in Brüssel. Bislang hätten die USA daran allerdings kein allzu grosses Interesse gezeigt. «Der Ball liegt jetzt in ihrem Feld», sagte Malmström.

Zuvor hatte der US-Handelsbeauftragte Robert Lighthizer den US-Kongress offiziell über die Absicht der Regierung unterrichtet, neue Freihandelsabkommen auszuhandeln. Sie sollen nicht nur mit der EU, sondern auch mit Japan und dem Noch-EU-Land Grossbritannien geschlossen werden.

Der formale Prozess für Handelsgespräche unterliegt in den USA der Aufsicht des Kongresses. Der gesetzlichen Regelung entsprechend muss die Regierung mindestens 30 Tage vor Beginn von formellen Verhandlungen die US-Zielsetzungen für solche Gespräche veröffentlichen.

Malmström kündigte zudem den Abschluss der Vorbereitungen für ein Handels- und ein Investitionsabkommen mit Vietnam an. Die beiden Verträge sollen nun den Mitgliedstaaten und dem Europaparlament zur Zustimmung zugeleitet werden. Das Investitionsschutzabkommen muss zudem auch noch Parlamenten der Mitgliedstaaten vorgelegt werden.

Über das Handelsabkommen mit Vietnam sollen nahezu alle Zölle auf Waren abgeschafft werden. «Vietnam bietet (...) enorme Geschäftsmöglichkeiten für Exporteure und Investoren aus der EU», kommentierte Malmström. Bei dem Land handele es sich um eine der am schnellsten wachsenden Volkswirtschaften in Südostasien mit einem dynamischen Markt mit mehr als 95 Millionen Konsumenten.