EU-Chefdiplomat warnt nach US-Angriffen vor Eskalation im Nahen Osten

Der EU-Aussenbeauftragte Josep Borrell hat nach den US-Vergeltungsschlägen gegen proiranische Milizen im Irak und in Syrien vor einer weiteren Zuspitzung der Spannungen gewarnt. Der Nahe Osten sei ein «Kessel, der explodieren» könne, sagte der Spanier am Samstag am Rande eines informellen EU-Aussenministertreffens in Brüssel. Man rufe alle Beteiligten auf, sich darum zu bemühen, eine Eskalation zu vermeiden.

Knapp eine Woche nach einem tödlichen Angriff proiranischer Milizen auf US-Soldaten in Jordanien hatte die US-Luftwaffen in der Nacht zum Samstag Dutzende Ziele im Iran und in Syrien angegriffen. Darunter waren offiziellen Angaben zufolge Kommandozentralen, Geheimdienststandorte und Waffenlager, die von iranischen Revolutionsgarden (IRGC) und mit ihnen verbundenen Milizen genutzt worden sein sollen.

Aus dem Kreis der Aussenministerinnen und Aussenminister der EU-Staaten gab es unterdessen unterschiedliche Kommentare zu den jüngsten Entwicklungen. «Wir haben in den letzten Wochen Angriffe auf US-Stützpunkte gesehen, wo auch US-Staatsangehörige ums Leben gekommen sind. Das war unverantwortlich», sagte etwa die deutsche Europastaatsministerin Anna Lührmann bei dem EU-Treffen in Brüssel.

Die USA reagierten auf diese Angriffe, um zu verhindern, dass diese sich wiederholen und hätten klargestellt, dass sie keine Eskalation im Nahen Osten wollten. Aussenministerin Annalena Baerbock (Grüne) liess sich bei den Beratungen aus Termingründen von Staatsministerin Lührmann vertreten.

Die belgische Aussenministerin Hadja Lahbib äusserte sich hingegen deutlich kritischer. Sie sagte, es gebe nun das echte Risiko, dass sich die Nahost-Krise ausweite. Der polnische Aussenminister Radoslaw Sikorski hingegen erklärte: «Irans Stellvertreter spielen seit Monaten und Jahren mit dem Feuer – und jetzt verbrennt es sie.»