EU fordert von Grossbritannien erneut Nominierung von Kommissar

Die britische Regierung habe nicht auf einen Brief der künftigen Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen mit einer entsprechenden Aufforderung geantwortet, sagte eine Sprecherin am Dienstag. Von der Leyen habe deshalb erneut einen Brief nach London geschickt und erwarte nun eine Antwort «sehr bald vor Ende der Woche».

Grossbritannien hätte eigentlich schon Ende März aus der EU austreten sollen. Da es aber keine Mehrheit im britischen Unterhaus für das mit der EU ausgehandelte Austrittsabkommen gab, wurde der Brexit inzwischen bereits drei Mal verschoben. Neuer Austrittstermin ist nun Ende Januar 2020.

Der britische Premierminister Boris Johnson hat inzwischen im Dezember Neuwahlen angesetzt und will offenbar vermeiden, durch die Ernennung eines Kommissars Zweifel an seinem Austrittswillen aufkommen zu lassen. Von der Leyen habe Grossbritannien nun erneut an «seine Verpflichtung erinnert», einen Kommissar zu stellen, sagte die Sprecherin. «Die Zeit läuft ab.»

Der Amtsantritt der neuen EU-Kommission war ursprünglich bereits zum 1. November geplant. Er musste aber um einen Monat verschoben werden, weil drei Kandidaten aus Frankreich, Rumänien und Ungarn bei der Überprüfung im EU-Parlament gescheitert waren.

Auch ein britischer Kommissarsanwärter müsste noch die Parlamentsbefragungen durchlaufen. In der EU wird aber bereits darüber diskutiert, ob von der Leyens neue Kommission notfalls auch ohne britischen Kommissar starten könnte.