FPÖ feiert historischen Wahlsieg
Wird Parteichef Herbert Kickl auch der erste FPÖ-Kanzler in Österreich? Trotz des Wahlergebnisses bleiben Fragen offen.
Bei den jüngsten Nationalratswahlen in Österreich gelang der FPÖ ein beeindruckender Sieg. Das Ergebnis markiert den bisher stärksten Wahlerfolg der Partei, sowohl in Bezug auf die Stimmenverteilung als auch auf das deutliche Plus von mehr als zwölf Prozentpunkten.
Die massgebliche Frage am Horizont ist aber nun, ob der historische Sieg auch einen Triumph für den FPÖ-Vorsitzenden Herbert Kickl bedeutet, indem er als erster Parteichef der FPÖ in das Amt des Bundeskanzlers aufsteigt.
Es gibt jedoch Unsicherheiten in Bezug auf die möglichen Koalitionspartner. Besonders die ÖVP hat nämlich klargemacht, dass sie keine gemeinsame Regierung mit der FPÖ unter Kickl bilden will, wie es der «ORF» berichtet.
Verhandlungen unter Zitterpartie
Ungeachtet der bisher klaren Zurückhaltung anderer Parteien ist das Sondieren möglicher Koalitionspartner nun eines der Kernanliegen der FPÖ. Kickl hat etwa deutlich gemacht, dass seine Partei bereit ist, Regierungsverantwortung zu übernehmen.
«Unsere Hand ist ausgestreckt», erklärte er am Abend der Wahl und betonte, dass Gespräche mit allen Parteien möglich sind.
Die ÖVP wird jedoch als die wahrscheinlichste Schnittstelle gesehen, mit Schätzungen von bis zu 80 Prozent Übereinstimmungen in den politischen Agenden mit der FPÖ.
Das Hindernis für solch eine Koalition könnte aber gerade Herbert Kickl persönlich sein, dessen Kanzlerambitionen von ÖVP-Vorsitzenden Karl Nehammer bisher unvereinbar gesehen werden.
Wie geht es nun weiter?
Ob eine FPÖ-ÖVP-Allianz völlig ausgeschlossen ist, bleibt also weiterhin unklar. Es wird auf jeden Fall spannend sein zu sehen, wie schnell der aktuelle Kanzler Nehammer mögliche Alternativen zu einer Regierung mit der FPÖ entwickeln kann. Die Zeit scheint hierbei eine entscheidende Rolle zu spielen.
Die FPÖ könnte unterdessen einen strategischen «Plan B» verfolgen, der sie in die Opposition führen würde. Dies würde es der Partei ermöglichen, kontinuierlich Punkte zu sammeln und ihre Position zu festigen, insbesondere angesichts der bevorstehenden Landtagswahlen.
Die Rückkehr aus dem Skandal
Fünf Jahre nach dem «Ibiza»- und Spesenskandal feiert die FPÖ einen ihrer grössten Triumphe. Bundespräsident Alexander Van der Bellen hat angekündigt, Gespräche mit allen Parteien zu führen und die Möglichkeiten zur Regierungsbildung auszuloten, während seine Interpretation des Wahlergebnisses von Kickl mit Spannung erwartet wird. In der nahen Zukunft wird das politische Schicksal Österreichs daher durch intensive Verhandlungen und strategische Entscheidungen entschieden werden.
Unterdessen wird Bundespräsident Van der Bellen die amtierende Bundesregierung bitten, ihren Rücktritt einzureichen und die Verwaltung fortzusetzen. Im Anschluss daran wird er mit den Parteien Gespräche führen, um die Möglichkeiten zur Regierungsbildung zu erkunden.
Neben den Gesprächen im Parlament könnte auch die öffentliche Meinung eine Rolle spielen. Immerhin ist es ein historisches Ereignis, dass die FPÖ erstmals als stimmenstärkste Partei aus den Nationalratswahlen hervorgegangen ist. Es bleibt daher abzuwarten, wie sich die politische Landschaft Österreichs in den kommenden Wochen und Monaten entwickelt.
