Frankreich lehnt Aufnahme von Edward Snowden weiter ab
Die französische Regierung hat eine Aufnahme des früheren US-Geheimdienstmitarbeiters Edward Snowden erneut ausgeschlossen.
Das Wichtigste in Kürze
- Aussenminister nennt Asyl «nicht angebracht».
Bislang habe Snowden seine Hoffnung auf Asyl in Frankreich nur über die Medien bekundet, sagte der französische Aussenminister Jean-Yves Le Drian dem TV-Sender Cnews am Donnerstag. «Doch ich sehe keinen Grund, unsere Einstellung dazu zu ändern», fügte er hinzu.
Snowden hatte eigenen Angaben zufolge im Jahr 2013 einen Antrag auf Asyl in Frankreich gestellt. Dieser sei jedoch abgelehnt worden. «Damals war Frankreich der Meinung, dass es nicht angebracht sei, und ich sehe keinen Grund, warum sich das heute geändert haben sollte, weder aus politischer noch aus rechtlicher Sicht», sagte Le Drian.
Am Montag hatte sich die französische EU-Parlamentsabgeordnete Nathalie Loiseau für eine Aufnahme Snowdens ausgesprochen. Er habe «einen Dienst für die Menschheit geleistet», sagte die frühere Europaministerin. Snowden hatte am Wochenende bei einem Interview mit dem Radiosender France Inter gesagt, er hoffe, dass der französische Präsident Emmanuel Macron ihm erlaube, in Frankreich zu leben.
Nachdem er im Jahr 2013 tausende streng geheime Dokumente über die Überwachung der US-Nachrichtendienste veröffentlichte, lebt Snowden im Asyl in Russland. Während er von seinen Anhängern als Enthüller gefeiert wird, werfen die USA ihm Spionage und die Gefährdung der nationalen Sicherheit vor. Kürzlich veröffentlichte Snowden seine Memoiren unter dem Titel «Permanent Record».
