Frontex leitet Untersuchung zu Berichten über Zurückweisung von Migranten ein
Die EU-Grenzschutzbehörde Frontex hat eine interne Untersuchung zu Vorwürfen der illegalen Zurückweisung von Migranten in Griechenland eingeleitet.
Das Wichtigste in Kürze
- Medien sprechen über Verwicklungen von Frontex in illegale Zurückweisungen von Migranten.
- Die Behörde dulde bei keiner Aktivitäten eine Verletzung der Grundrechte.
Die EU-Grenzschutzbehörde Frontex hat eine interne Untersuchung zu Vorwürfen der illegalen Zurückweisung von Migranten in Griechenland eingeleitet. Behörde sieht aber bisher keine Beweise für Vorwürfe.
Von Medien jüngst berichtete «verdächtige Vorfälle» würden untersucht, teilte Frontex am Dienstag in Warschau mit. Bisher seien aber «keine Dokumente oder andere Materialien gefunden worden. Welche den Vorwurf von Verstössen gegen Gesetze oder den Frontex-Verhaltenskodex durch entsandte Offiziere untermauern würden».
Illegale Zurückweisung von Migranten
Deutsche und ausländische Medien hatten vergangene Woche über die angebliche Verwicklung von Frontex in illegale Zurückweisungen von Migranten berichtet. Dies durch die griechische Küstenwache. Frontex-Beamte waren demnach seit April nachweislich bei mindestens sechs der sogenannten Pushbacks in der Ägäis in der Nähe gewesen. Teils gibt es zu den Vorfällen Videos.
«Wir sind bestrebt, bei allen unseren Operationen die höchsten Standards des Grenzschutzes einzuhalten». Dies erklärte Frontex-Direktor Fabrice Leggeri am Dienstag. Die Behörde dulde bei keiner ihrer Aktivitäten eine Verletzung der Grundrechte.
EU-Innenkommissarin Ylva Johansson hatte von Frontex kurz zuvor Aufklärung über die Vorfälle verlangt. Sie wären bei einer Bestätigung «vollkommen inakzeptabel», sagte sie im Deutschlandfunk. Johansson schrieb dabei dem aus Frankreich stammenden Frontex-Direktor «die volle Verantwortung» zu. «In diesen Fällen zu ermitteln und eine Antwort dazu zu präsentieren, was wirklich passiert ist,»
Frontex erklärte, Leggeri habe dieses Jahr gegenüber den griechischen Behörden Aufklärung zu zwei Vorfällen in der östlichen Ägäis verlangt. «Bei einem Vorfall fanden sie keine Beweise für illegale Handlungen, bei einem anderen wird noch ermittelt», hiess es. Frontex verwies darauf, dass die EU-Behörde keine Befugnisse habe, selbst Untersuchungen auf dem Boden eines Mitgliedstaates zu führen.
Mitglieder des Europaparlaments waren von Anfang an alarmiert
Zudem habe Leggeri Mitglieder des Europaparlaments wegen eines Vorfalls von Anfang des Jahres «alarmiert», erklärte Frontex weiter. Dabei hatte demnach die Besatzung eines von der Behörde eingesetzten Schiffes «falsche Anweisungen» erhalten. Später sei «das Missverständnis» mit der griechischen Küstenwache geklärt worden. Die noch laufenden Frontex-Untersuchungen hätten bisher «keine anderen verdächtigen Fälle identifiziert».
