Grüne setzen Parteitag in Bielefeld fort
Die Grünen haben am Samstag ihren Bundesparteitag in Bielefeld fortgesetzt.
Das Wichtigste in Kürze
- Baerbock und Habeck stellen sich zur Wiederwahl.
Der zweite Tag des Kongresses steht im Zeichen der Vorstandswahlen, die am Nachmittag anstehen. Die Wiederwahl der beiden Vorsitzenden Annalena Baerbock und Robert Habeck gilt als sicher. Mit Spannung wird allerdings erwartet, wer von den beiden das bessere Ergebnis einfährt. Dies könnte Auswirkungen auf eine etwaige Kanzlerkandidatur haben, falls sich die Grünen für eine solche entscheiden sollten.
Baerbock und Habeck stehen seit Januar 2018 an der Spitze der Grünen. Damals hatte Habeck ohne Gegenkandidat 81,3 Prozent erzielt, Baerbock hatte sich gegen eine Gegenkandidatin - die Parteilinke Anja Piel - mit gut 64 Prozent durchgesetzt. Auch die weiteren Vorstandsposten werden neu bestimmt.
Grünen-Bundesgeschäftsführer Michael Kellner sagte am Samstagmorgen, die Frage der Kanzlerkandidatur sei «nicht die Frage, die jetzt ansteht». Traditionellerweise gebe es bei den Grünen keine Wahlergebnisse von 100 Prozent, so Kellner. Ergebnisse von über 80 Prozent seien «sehr gute Ergebnisse».
Den Auftakt des Parteitags am Freitag bildete eine Rede Habecks, in der er die Partei auf die politische Erneuerung nach der Ära von Kanzlerin Angela Merkel (CDU) einschwor. Danach debattierten die Delegierten über das Thema Wohn- und Mietenpolitik. Die Grünen wollen das Recht auf Wohnen in das Grundgesetz aufnehmen. Der Parteitagsbeschluss sieht zudem die Möglichkeit von Enteignungen vor, wenn Eigentümer von Bauland keine Wohnungen errichten. Das Thema Klimaschutz bildet den Schwerpunkt der Beratungen am Sonntag.
