Italienische Regierung stellt sich hinter Protest der Gelbwesten

Die populistische Regierung Italiens hat sich heute Montag hinter den Protest der «Gelbwesten» in Frankreich gegen Staatschef Emmanuel Macron gestellt. «Gelbwesten – bleibt standhaft!», schrieb der stellvertretende italienische Regierungschef Luigi di Maio im Blog seiner Fünf-Sterne-Bewegung.

Der Vize-Regierungschef und Innenminister Matteo Salvini von der rechtsnationalistischen Lega-Partei pflichtete seinem Kabinettskollegen bei und erklärte, er unterstütze «ehrenhafte Bürger» in einem Protest gegen einen Präsidenten, der «gegen sein Volk» regiere.

Die «Gelbwesten»-Bewegung setzt der Regierung von Staatschef Macron seit November zu. Bei ihren landesweiten Kundgebungen demonstriert sie gegen Steuer- und Preiserhöhungen sowie für eine verbesserte Kaufkraft der Franzosen. Bei den Protesten gab es mehrfach – auch auf den Champs-Elysees – gewaltsame Zusammenstösse mit der Polizei.

Ursprünglich hatte sich die Bewegung gegen hohe Spritpreise und die geplante Ökosteuer auf Diesel gerichtet. Später mischte sich in den Protest allgemeiner Unmut über die Politik der Regierung.