Japans Regierungschef Yoshihide Suga vor dem Aus
Yoshihide Suga hat überraschend angekündigt, Ende Monat nicht erneut für das Amt als Parteivorsitzender und Ministerpräsident zu kandidieren.
Das Wichtigste in Kürze
- Japans Ministerpräsident Yoshihide Suga gibt sein Amt Ende Monat ab.
- Der Nachfolger von Shinzo Abe erklärte, nicht zur Neuwahl antreten zu wollen.
- Mehrere Politiker haben nun bereits angekündigt, für das Amt kandidieren zu wollen.
Japans Ministerpräsident Yoshihide Suga wirft nach monatelanger Kritik an seinem Umgang mit der Corona-Pandemie das Handtuch. Suga erklärte am Freitag überraschend: Er werde bei der Ende dieses Monats geplanten Neuwahl des Parteivorsitzes seiner Liberaldemokratischen Partei (DLP) nicht kandidieren.
Dies dürfte zugleich auch das Ende seiner Amtszeit als Regierungschef des Landes bedeuten. Wegen der Parlamentsmehrheit der LDP übernimmt der Parteivorsitzende gewöhnlich auch das Amt des Ministerpräsidenten. Er wolle sich auf die Eindämmung der Corona-Pandemie konzentrieren, erklärte Suga.
Mehrere Nachfolge-Kandidaten angekündigt
Die Nachricht von seinem Rückzug schlug in Japans politischem Machtzentrum wie eine Bombe ein. An der Börse in Tokio sorgte sie für steigende Kurse.
Ex-Aussenminister Fumio Kishida hat bereits angekündigt, für das Amt des Parteivorsitzenden und damit für die Nachfolge als Regierungschef zu kandidieren. Er war bereits im vergangenen Jahr bei der Wahl zur Nachfolge des zurückgetretenen Partei- und Regierungschefs Shinzo Abe angetreten. Doch stattdessen hob die Partei Suga ins Amt.
Der stets reserviert und ruhig auftretende Kishida hat seine eigene innerparteiliche Machtgruppe und wird in der Partei gemocht. Dennoch galt er trotz seiner Erfahrung als Top-Diplomat bisher nicht als starker Kandidat für die Parteispitze. Auch im Volk weckt er bislang keine grosse Begeisterung.
Neben ihm hat auch die stramm rechtskonservative Sanae Takaichi Interesse an einer Kandidatur fürs höchste Amt bekundet. Auch sie gehörte zuvor dem Kabinett von Abe an. Der Name des früheren Aussenministers und derzeit für die Corona-Impfkampagne zuständigen Taro Kono kursierte ebenfalls.
LPD könnte Sitze im Parlament einbüssen
Politische Beobachter rechnen damit, dass die LDP bei der möglicherweise im Oktober anstehenden Wahl zum mächtigen Parlaments-Unterhaus Sitze einbüssen wird. Doch halten es viele für unwahrscheinlich, dass sie die Mehrheit im Unterhaus zusammen mit ihrem kleineren Koalitionspartner Komeito einbüssen wird. Dies, angesichts der Zersplitterung des Oppositionslagers und der allgemeinen politischen Apathie bei den Wählern.
Der 72-Jährige Suga war erst vor einem Jahr als Nachfolger des plötzlich zurückgetretenen Abe ins Amt gekommen. Er hatte dem Rechtskonservativen jahrelange als rechte Hand in der Position des Regierungssprechers gedient.
Als Japans ältester Premier seit rund 30 Jahren führt Suga offiziell Abes restliche Amtszeit als LDP-Vorsitzender und Regierungschef zu Ende. Diese endet bereits am 30. September.
Zu Beginn hatte er noch hohe Zustimmungswerte um die 70 Prozent erzielt. Doch Sugas Umgang mit der Corona-Pandemie und die spät in Schwung gekommene Impfkampagne liessen seine Popularität stark absinken. Die Neuinfektionen stiegen zuletzt auf immer neue Höchststände, obwohl Suga den Notstand immer wieder verlängerte und ausweitete. Experten forderten ihn immer wieder zu stärkeren Massnahmen zur Eindämmung der Pandemie auf, doch bisher vergeblich.
