Lettlands Regierungschef kündigt Rücktritt an

Der Regierungschef des baltischen EU- und Nato-Landes Lettland werde bei Staatspräsident Edgars Rinkevis am Donnerstag seine Demission einreichen. Das teilte er am Montag in Riga mit. Weiter erklärte Krisjanis Karins, dass er seine liberalkonservativen Partei Jauna Vienotiba gebeten habe, einen Kandidaten für die Regierungsspitze vorzuschlagen. Er selbst wolle nicht die nächste Regierung anführen, sagte der seit 2019 amtierende lettische Regierungschef.

Karins führte in dem an Russland grenzenden Ostseestaat bisher ein Dreierbündnis. Dies mit seiner Jauna Vienotiba mit der nationalkonservativen Nationalen Allianz und dem zentristisch-konservativen Wahlbündnis Vereinigte Liste.

Er hatte am Freitag angekündigt, eine neue Regierung unter Beteiligung von zwei Oppositionsparteien bilden zu wollen – ohne vorerst zurückzutreten. Dies wegen Unstimmigkeiten innerhalb der Koalition. Das sorgte für Aufsehen und Diskussionen, da gemäss der Verfassung der Staatspräsident den Regierungschef nominiert.

Karins drängte seit einiger Zeit, die Koalition um das Bündnis der Bauern und Grünen und die linksgerichteten Progressiven zu erweitern. Damit will er nach eigenen Angaben die Regierungsarbeit reibungsloser und effektiver machen. Doch seine Koalitionspartner lehnten dies ab.

«Wir müssen einen Weg finden, kleinliche Meinungsverschiedenheiten beiseite zu legen und eine breitere, stärkere und dynamischere Regierung zu schaffen.» Das sagte Karins auf einer Pressekonferenz am Montag. Er selbst halte dabei nicht an seinem Amt fest.

In Lettland führt der Rücktritt des Regierungschefs gemäss Verfassung automatisch auch zu dem des gesamten Ministerrats. Bis zur Bestätigung einer neuen Regierung bleibt die alte aber weiter geschäftsführend im Amt.