Maas wirbt bei UN-Generaldebatte für Kooperation und kritisiert indirekt Trump
Bundesaussenminister Heiko Maas (SPD) hat bei der UN-Generaldebatte in New York für internationale Zusammenarbeit geworben und ist dabei klar auf Distanz zu US-Präsident Donald Trump gegangen.
Das Wichtigste in Kürze
- Aussenminister: Tragfähige Abkommen statt «schnelle Deals».
«Nachhaltige Aussenpolitik, das ist multilaterale Aussenpolitik», sagte Maas am Mittwoch bei seiner Rede am Sitz der Vereinten Nationen. Die grossen Herausforderungen der Menschheit wie der Klimawandel könnten nur gemeinsam angegangen werden.
Maas kritisierte eine Logik des egoistischen Handels in der internationalen Politik. Letztlich bedeute dies nichts anderes als «Jeder gegen jeden». «Dabei lässt sich keine einzige der grossen Zukunftsfragen unserer Zeit von einem Land alleine lösen», sagte der Aussenminister. «Auf Globalisierung, Digitalisierung, Migration oder den menschengemachten Klimawandel finden wir nur gemeinsam Antworten.»
Nachhaltig sei eine Aussenpolitik, die auf «dauerhafte Konfliktlösung» und auf «tragfähige Abkommen setzt, statt auf schnelle Deals auf Kosten anderer», sagte Maas. Wer sein Land liebe, setze auf Zusammenarbeit. «Denn nur so haben wir alle eine Zukunft.»
Zusammenarbeit sei zudem «kein Verrat am eigenen Land», sagte der Bundesaussenminister. «Sie schafft die Voraussetzung dafür, dass es unseren Ländern gut geht.»
Der SPD-Politiker setzte sich damit klar von Trump ab. Dieser hatte bei seiner Rede bei der UN-Generaldebatte einen Globalismus kritisiert, der die Staats- und Regierungschefs die Interessen ihrer eigenen Länder habe vergessen lassen. «Die Zukunft gehört nicht den Globalisten. Die Zukunft gehört den Patrioten», sagte Trump, der «Amerika zuerst» zu seinem Leitmotiv gemacht hat, in seiner Rede.
Maas betonte dagegen die Notwendigkeit von internationaler Kooperation. «Zusammenarbeiten. Kompromisse finden. Unsere gemeinsamen Regeln und Institutionen verteidigen. Das ist es, was wir aussenpolitisch unter Nachhaltigkeit verstehen», sagte der Bundesaussenminister.
In der Iran-Krise rief Maas Teheran und Washington erneut zu einem Dialog auf. «Der einzige Weg in Richtung Entspannung sind Gespräche zwischen dem USA und Iran.» Zugleich sagte Maas an die Adresse Teherans gerichtet, es dürften keine «unrealistischen Vorbedingungen gestellt werden für einen solchen Dialog».
Irans Präsident Hassan Ruhani hatte zuvor Gesprächen mit den USA eine klare Absage erteilt, solange die US-Regierung ihre Sanktionen nicht aufgehoben habe. Ein «Erinnerungsfoto» mit Trump könne nur am Ende von Verhandlungen stehen, nicht an deren Anfang, sagte Ruhani bei der UN-Generaldebatte.
Trump hat der Forderung des Iran bereits eine Absage erteilt, den wirtschaftlichen Druck abzuschwächen. Nun genehmigte er Einreisebeschränkungen für iranische Regierungsvertreter und deren Familien. Der Iran sei ein «Unterstützer des Terrorismus», hiess es in einer am Mittwoch veröffentlichten Erklärung des Weissen Hauses.
