Maas zu Wiederöffnung deutscher Botschaft nach Libyen gereist
Sieben Jahre nach ihrer Schliessung hat Bundesaussenminister Heiko Maas (SPD) die deutsche Botschaft in Libyen wiedereröffnet.
Mit dem Schritt wolle Deutschland zeigen, dass es ein «engagierter Partner Libyens ist und bleibt», sagte Maas am Donnerstag in der Hauptstadt Tripolis. «Wir wollen wieder vor Ort eine Stimme in der libyschen Hauptstadt haben.» Wichtig für die Stabilität des nordafrikanischen Krisenlandes seien Wahlen, betonte er.
Maas kommt am Donnerstag mit Vertretern der libyschen Führung zusammen. Dass er mit diesen «vor allem über Bürgerbeteiligung statt über Bürgerkrieg» sprechen werde, sei ein «echter Fortschritt», betonte er. «Libyen hat in den letzten zwei Jahren beachtliche Etappenerfolge erzielt: Heute gibt es eine Regierung der nationalen Einheit, die Ölblockade ist beendet und die Waffen schweigen weitestgehend.»
«Gewaltenteilung statt Gewalt»
Die ehemaligen libyschen Konfliktparteien hätten erkannt, dass es «keine gewaltsame Lösung für ihr Land geben kann», sagte Maas. Für nachhaltige Stabilität brauche Libyen jetzt aber «aus landesweiten Wahlen hervorgegangene politische Institutionen». Die Herstellung von «Gewaltenteilung statt Gewalt» sei die zentrale Herausforderung für die politischen Akteure in Libyen. «Darüber werde ich heute mit dem Präsidialrat, dem Premierminister und der Nationalen Wahlkommission sprechen.»
Libyen ist seit dem Sturz des langjährigen Machthabers Muammar al-Gaddafi im Jahr 2011 von gewaltsamen Konflikten und Machtkämpfen geprägt. Lange war das Land gespalten in eine von der UNO anerkannte Einheitsregierung in Tripolis und eine Gegenregierung in Tobruk. Die Gegenregierung wurde von General Chalifa Haftar unterstützt, dessen Truppen grosse Gebiete im Osten und Süden Libyens kontrollierten.
Im Oktober des vergangenen Jahres einigten sich beide Seiten auf eine Waffenruhe. Seit Anfang des Jahres ist eine Übergangsregierung unter der Führung von Abdulhamid Dbeibah im Amt, welche Wahlen am 24. Dezember vorbereiten soll. Noch wird aber darüber gestritten, welche Art von Wahlen es geben soll und welche Verfassungsgrundlage dafür gilt. Libyens Aussenministerin Nadschla al-Mangusch hatte bei einem Besuch in Algerien Ende August eine Verschiebung des Wahltermins nicht ausgeschlossen.
