Nächste Regierung in Montenegro vermutlich ohne Belgrad-Verbündeten
Montenegros Zentral-Parteichef will eine Regierung ohne ZBCG und mit pro-serbischen Kleinparteien und solchen der ethnischen Minderheiten bilden.
Im Nato- und Balkanland Montenegro zeichnet sich eine Regierungsbildung ohne die offen pro-serbische und pro-russische Allianz «Für die Zukunft Montenegros» (ZBCG/früher: Demokratisches Forum) ab. Dies erklärte der Chef der zentristischen Partei «Europa Jetzt!» (PES), Milojko Spajic, der den Regierungsauftrag erhalten hatte.
Er werde eine Regierung mit kleineren pro-serbischen Parteien sowie den Parteien der ethnischen Minderheiten bilden, sagte Spajic in der Nacht zum Sonntag nach einer Vorstandssitzung seiner Partei. «Europa Jetzt!» war bei den Parlamentswahlen im Juni stimmstärkste Kraft geworden, braucht aber Partner für eine künftige Regierung.
Verhältnis von Montenegro zu Serbien schwierig
Eine mögliche Koalition mit den eher pro-serbischen Demokraten und der pro-serbischen Sozialistischen Volkspartei (SNP) sowie mit den pro-westlichen Parteien der Bosniaken, Albaner und Kroaten hätte eine Mehrheit von 43 von 81 Abgeordneten hinter sich.
In Montenegro ist das Verhältnis zum grossen Nachbarn Serbien ein delikates. Unter Präsident Aleksandar Vucic verfolgt Belgrad eine Politik der Vereinnahmung der ethnischen Serben in den Nachbarländern. Etwa 30 Prozent der Montenegriner fühlen sich als Serben, aber nicht alle von ihnen unterstützen – so wie die ZBCG – bedingungslos die Politik Belgrads.
30 Jahre Herrscher-Ära
Zugleich befindet sich das Land in der abschliessenden Phase der Beendigung der Ära des Langzeitherrschers Milo Djukanovic. Dieser hatte als Verbündeter der Westens das Land 2006 in die Unabhängigkeit von Serbien und 2017 in die Nato geführt. Die drei Jahrzehnte, in denen er die Geschicke des Landes bestimmte, waren aber auch von Korruption und Gewalt gegen Oppositionelle geprägt.
Im April dieses Jahres verlor Djukanovic die Präsidentschaftswahl gegen Jakov Milatovic aus der PES. Seine Demokratische Partei der Sozialisten (DPS) ist bereits seit 2020 in der Opposition. Er selbst trat nach der verlorenen Präsidentschaftswahl auch als DPS-Chef zurück.
