Nato nimmt Bedenken gegen Huawei «sehr ernst»

Das Bündnis nehme diesbezüglich Bedenken seiner Mitglieder «sehr ernst», sagte Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg am Donnerstag in Brüssel. «Wir haben jetzt sehr enge Konsultationen zu dieser Frage der Sicherheitsaspekte bei Investitionen in 5G-Netzwerke.»

Er könne noch nicht sagen, wie lange die Bewertung möglicher Risiken dauern werde, sagte Stoltenberg. Dabei gehe es auch um die Frage, «ob die Nato eine Rolle dabei spielen soll, Sicherheitsaspekte in Verbindung mit dieser Art Infrastruktur anzugehen».

Wegen der möglichen Huawei-Beteiligung am Aufbau schneller 5G-Mobilfunknetze in Deutschland hatten die USA der Bundesregierung am Mittwoch mit Einschränkungen in der militärischen Zusammenarbeit innerhalb der Nato gedroht. Dann werde mit den Deutschen nicht mehr kommuniziert, sagte US-General Curtis Scaparrotti, der gleichzeitig Kommandeur der Nato-Truppen in Europa ist. «Für das Militär wäre dies ein Problem.»

Huawei wird eine grosse Nähe zur chinesischen Regierung vorgehalten. In diesem Zusammenhang gibt es Bedenken, der Konzern könnte seine technischen Möglichkeiten im Telekommunikationsbereich für Spionageaktivitäten nutzen oder zur Verfügung stellen. Das Unternehmen weist alle Sicherheitseinwände zurück.