Neuer SPD-Generalsekretär ist Matthias Miersch
Der neue SPD-Generalsekretär Matthias Miersch übernimmt das Amt nach dem Rücktritt von Kevin Kühnert. Miersch will dem Bundeskanzler auch Kontra geben.
Der aus Niedersachsen stammende Matthias Miersch wird neuer SPD-Generalsekretär. Der 55-Jährige folgt auf Kevin Kühnert, wie die «Deutsche Presse Agentur» (dpa) berichtet, der aus gesundheitlichen Gründen zurücktreten musste.
Miersch ist bisher als stellvertretender Vorsitzender der SPD-Bundestagsfraktion tätig und gilt laut «Spiegel» als Vertreter des linken Parteiflügels. Seine Ernennung wird als Signal für einen Kurswechsel gedeutet.
Die offizielle Wahl findet am Wochenende beim SPD-Bundesparteitag statt. «Zeit Online» zufolge wird mit keinem Gegenkandidaten gerechnet.
Wer ist Matthias Miersch?
Miersch ist seit 2005 Mitglied des Bundestags und vertritt den Wahlkreis Hannover-Land II in Niedersachsen. Seine politische Karriere begann früh, bereits mit 16 Jahren trat er in die SPD ein.
«Der Tagesspiegel» berichtet, dass er sich schon damals für Umweltthemen engagierte. Diesen Fokus will er nun auch als Generalsekretär anstreben.
Herausforderungen für den neuen Generalsekretär
Die SPD steht vor grossen Herausforderungen, denn die Umfragewerte sind niedrig und interne Konflikte nehmen zu. Miersch muss als Generalsekretär die Partei einen und sie neu positionieren.
«FAZ» zufolge wird erwartet, dass er die Klimapolitik stärker in den Fokus rückt. Gleichzeitig muss er die verschiedenen Flügel der Partei zusammenhalten.
Am Dienstag sprach Bundeskanzler Olaf Scholz ihm seine volle Rückendeckung zu. Ein bequemer Ja-Sager werde er allerdings nicht sein, so der «BR».
Reaktionen auf die Ernennung
Parteiintern wird die Wahl Mierschs begrüsst. Viele sehen in ihm einen erfahrenen und ausgleichenden Politiker.
Die «Süddeutsche Zeitung» zitiert positive Stimmen aus der Parteiführung. Kritiker warnen jedoch vor einer möglichen Linksdrift der SPD.
Sie befürchten, dass die Partei Wähler in der Mitte verlieren könnte.