Norwegische Ministerpräsidentin Solberg reicht Rücktritt ein

Nach ihrer Niederlage bei der Parlamentswahl vor einem Monat hat Norwegens Ministerpräsidentin Erna Solberg erwartungsgemäss den Rücktritt ihrer Regierung eingereicht. Die konservative Politikerin stellte am Dienstag den entsprechenden Antrag bei König Harald V., um so den Weg für den neuen Regierungschef Jonas Gahr Støre und dessen Kabinett freizumachen.

Der König habe den Antrag angenommen und sie gebeten, geschäftsführend weiterzumachen, bis die neue Regierung ernannt worden sei, sagte Solberg am Nachmittag auf einer Pressekonferenz in Oslo. Planmässiger Regierungswechsel sei am Donnerstag. Ihre Partei Høyre werde danach sachliche und konstruktive Oppositionsarbeit betreiben.

Harald hat Støre nun offiziell den Auftrag zur Regierungsbildung übertragen. Der Sozialdemokrat, dessen Partei bei der Wahl am 13. September stärkste Kraft geworden war, hatte sich Ende letzter Woche mit der Zentrumspartei auf die Bildung einer Minderheitsregierung geeinigt. Die neue Regierung will am Mittwochnachmittag ihre Pläne vorstellen, am Donnerstag soll dann das Kabinett präsentiert werden.

Solberg ist acht Jahre lang norwegische Ministerpräsidentin gewesen. Støre war zuvor lange Zeit unter dem vorherigen Regierungschef und heutigen Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg Aussenminister gewesen.