Parlamentswahl im Einparteienstaat Vietnam – erstmals LGBT-Kandidat

Am Sonntag hat die Bevölkerung Vietnams das neue Parlament gewählt. Insgesamt gingen 868 Kandidatinnen und Kandidaten für 500 Sitze ins Rennen.

Wahl in Vietnam — Menschen mit Mund-Nasen-Schutz stimmen bei der Wahl der Nationalversammlung in einem Wahllokal ab. - dpa

Das Wichtigste in Kürze

868 Personen stellten sich am Sonntag in Vietnam zur Wahl – zu vergeben sind 500 Sitze.
Über 90 Prozent der Kandidatinnen und Kandidaten gehören der Kommunistischen Partei ein.
Die KPV ist laut Verfassung die einzige erlaubte Partei.

Mitten in seiner bislang schwersten Corona-Welle hat der kommunistische Einparteienstaat Vietnam am Sonntag ein neues Parlament gewählt. Rund 69 Millionen Menschen waren unter strengen Auflagen zu den Urnen gerufen worden. Für die 500 Sitze in der Nationalversammlung gingen insgesamt 868 Kandidaten ins Rennen.

Überraschungen sind bei der Abstimmung nicht zu erwarten. Denn die Kommunistische Partei KPV ist laut Verfassung die einzige erlaubte Partei.

Und ihr gehören mehr als 90 Prozent der Kandidaten an. Das Ergebnis soll bis zum 12. Juni bekannt gegeben werden.

KPV prüfte parteilose Kandidatinnen und Kandidaten

Unter den Bewerbern war auch erstmals ein offen homosexuell lebender LGBT-Aktivist: Luong The Huy, der Direktor des Instituts für Gesellschafts-, Wirtschafts- und Umweltstudien, trat als parteiloser Kandidat an.

Diese wurden von der KPV im Vorfeld genau überprüft und als geeignet bestätigt, bevor sie antreten durften. Erst im März hatten die Behörden zwei Journalisten festgenommen, die angekündigt hatten, unabhängig kandidieren zu wollen. Ihnen drohen langjährige Haftstrafen.

Seit der Wiedervereinigung des südostasiatischen Landes im Jahr 1976 herrscht ein kommunistisches Regime, das für sich die alleinige Macht beansprucht. Ein 16-köpfiges Politbüro bestimmt die Politik. Die Nationalversammlung in Hanoi ernennt neben der Regierung auch den Staatspräsidenten und den Premierminister.

Vietnam erlebt heftigste Corona-Welle

Bereits im Februar hatte die KPV bei ihrem Parteitag die politischen Weichen bis zum Jahr 2025 gestellt. Nguyen Phu Truong, der mächtigste Mann in dem aufstrebenden Schwellenland, wurde dabei als Generalsekretär für eine dritte Amtszeit bestätigt.

Die Wahl fand unter strikten Auflagen mit Maskenpflicht und Sicherheitsabstand statt. Bis vor wenigen Wochen galt Vietnam mit seinen rund 96 Millionen Einwohnern als Vorzeigestaat in der Pandemiebekämpfung.

Seit Ende April erlebt das Land am Mekong aber seine bislang heftigste Corona-Welle. Insgesamt wurden rund 5100 Fälle bestätigt, davon mehr als 1800 allein in den vergangen zwei Wochen. 42 Menschen sind in Verbindung mit Covid-19 gestorben.