Parlamentswahl in Syrien: Beobachter sprechen von «Farce»
Syrien hält zum vierten Mal seit Beginn des Bürgerkriegs 2011 Parlamentswahlen ab. Doch Beobachter zweifeln an ihrer Legitimität.
Zum vierten Mal seit Beginn des Bürgerkriegs in Syrien im Jahr 2011 haben Bewohner in Regierungsgebieten über ein neues Parlament abgestimmt. Beobachter sprachen von einer Farce, um Präsident Baschar al-Assad zu mehr Anerkennung zu verhelfen. In 15 Bezirken, die von der Regierung kontrolliert werden, standen rund 1500 Kandidaten zur Wahl für 250 Sitze im Parlament.
Es gebe keine Anzeichen auf Verstösse gegen das Wahlgesetz, sagte der Vorsitzende des für die Wahlen zuständigen Ausschusses der Staatsagentur Sana zufolge. Es sei «allein für sich eine Farce», dass die Assad-Regierung versuche, ihre Legitimität im Land wiederherzustellen. Dies sagte Makram Rabba, Geschichtsprofessor an der Amerikanischen Universität Beirut (AUB).
Eine Wahl ohne Überraschungen
Assads Zentralverwaltung werde in vielen Regionen nicht anerkannt und habe diese angesichts der Besatzung durch iranische Milizen und türkische Truppen auch sonst keine Souveränität über das Land. «Niemand mit klarem Verstand kann von demokratischen Wahlen sprechen, wenn das Land von syrischer Diktatur oder ausländischen Kräften besetzt wird», sagte Rabba. Überraschungen werden nicht erwartet.
Die Mehrheit der Sitze im Parlament dürfte Assads Baath-Partei gewinnen. Es ist die vierte Parlamentswahl seit Beginn der Aufstände gegen Assad im Jahr 2011. Diese wurden brutal niedergeschlagen und verwandelten sich dann in einen Bürgerkrieg.
Millionen Menschen wurden durch den jahrelangen Konflikt vertrieben und leben als Flüchtlinge in Nachbarländern wie dem Libanon oder der Türkei. Syrer im letzten grossen Rebellengebiet Idlib im Nordwesten sowie Anwohner in Gegenden, die von kurdischen Rebellen im Nordosten kontrolliert werden, nehmen nicht an der Wahl teil.
