Britannien geht trotz US-Drohung Bündnis mit Huawai ein
Britannien erlaubte Huawei sich am Ausbau von 5G-Netzen begrenzt zu beteiligen. Der US-Aussenminister Mike Pompeo rät von dieser Entscheidung ab.
Das Wichtigste in Kürze
- Mike Pompeo riet Britannien von einem 5G-Bündnis mit Huawei ab.
- Der US-Aussenminister sieht die KPCh als «die zentrale Bedrohung unserer Zeit»
US-Aussenminister Mike Pompeo hat die in China regierende Kommunistische Partei als «die zentrale Bedrohung unserer Zeit» für westliche Prinzipien bezeichnet. So sagte er am Donnerstag bei einem Treffen mit dem britischen Aussenminister Dominic Raab in London: Die westlichen Verbündeten müssten «sicherstellen, dass das nächste Jahrhundert von diesen westlichen demokratischen Prinzipien regiert wird».
Die Äusserungen Pompeos erfolgten vor dem Hintergrund der Debatte um eine Beteiligung des chinesischen Technologiekonzerns Huawei am Ausbau von 5G-Netzen.
Die britische Regierung hatte am Dienstag erklärt, «Anbieter mit hohen Risiken» sollten einen begrenzten Zugang erhalten. Einen Tag später verabschiedete die EU-Kommission Empfehlungen für den Aufbau der 5G-Netze, um «Sicherheitsrisiken» auszuschliessen. Demnach soll es Beschränkungen für Anbieter geben, die «als hohes Risiko» angesehen werden.
Einfallstor für chinesische Spionage
Huawei ist einer der weltweit führenden Netzwerkausrüster auf dem Gebiet der 5G-Technologie. In zahlreichen Ländern gibt es aber die Sorge, dass Huawei-Technik ein Einfallstor für chinesische Spionage oder Sabotage sein könnte.
Die USA haben Huawei deshalb vom Aufbau ihrer 5G-Mobilfunknetze ausgeschlossen. Nun üben sie Druck auf europäische Staaten aus, dies ebenfalls zu tun. Washington drohte andernfalls damit, den Austausch von Geheimdienstinformationen zu begrenzen.
«Beziehung ist stark»
Von dieser Drohung schien Pompeo am Donnerstag jedoch abzurücken. So sagte er, die «Beziehung ist tief, sie ist stark, sie wird bleiben». Er sei «zuversichtlich», dass «wir die nächste Technologiegeneration sicher machen, während wir zusammen vorwärts gehen». Auf die Entscheidung der britischen Regierung vom Dienstag hatte Washington zunächst «enttäuscht» reagiert.
Huawei selbst weist die Vorwürfe stets zurück. Der Telekommunikationsausrüster betont, kein staatliches Unternehmen, sondern ein rein privates zu sein. Er stehe nicht in Abhängigkeit vom chinesischen Sicherheitsapparat. Für solche Behauptungen gebe es keinerlei Belege.
