Quereinsteigerin könnte neue Präsidentin Sloweniens werden
In Slowenien hat am Sonntag die zweite Runde im Rennen um das Präsidentenamt begonnen.
Zur Wahl stehen der konservative Ex-Aussenminister und Politik-Veteran Anze Logar und die parteilose liberale Quereinsteigerin Natasa Pirc Musar. Jüngsten Umfragen zufolge hat die ehemalige Rechtsanwältin von Melania Trump gute Chancen, als erste Frau an die Spitze des kleinen Balkanstaats gewählt zu werden. Erste Ergebnisse werden für den Abend erwartet.
Bei der ersten Runde der Präsidentschaftswahl am 23. Oktober hatte Logar noch an erster Stelle gelegen. Umfragen sehen diesmal Politikneuling Pirc Musar bei über 50 Prozent, ihr Rivale käme demnach auf 44 bis 49 Prozent. Die 54-Jährige dürfte diesmal auf die Stimme Mitte-Links-Wähler zählen können, deren Kandidat vor drei Wochen unterlegen war.
Logar ist ein Parteifreund das früheren rechtspopulistischen Ministerpräsidenten Janez Jansa, war aber als unabhängiger Kandidat angetreten. Im Wahlkampf präsentierte sich der 46-Jährige als «moderater» Politiker, der das Land zusammenbringen wolle.
Logars Rivalin Pirc Musar hatte sich zehn Jahre lang als Informationskommissarin für Datenschutz und mehr Transparenz der Behörden eingesetzt. Davor machte sie sich als Fernsehmoderatorin einen Namen. 2016 dann gründete sie ihre eigene Anwaltskanzlei. Als Melania Trump First Lady der USA wurde, hinderte Pirc Musar in deren Auftrag Unternehmen daran, den Namen des früheren slowenischen Models zu vermarkten.
Sloweniens Präsident hat überwiegend repräsentative Aufgaben. Während des Wahlkampfs kündigte Pirc Musar jedoch an, dem Amt mehr Gewicht zu geben: «Ein Staatsoberhaupt kann nicht neutral sein, es muss eine Meinung haben» und «moralische Autorität» sein, sagte sie der Nachrichtenagentur AFP.
Der scheidende Präsident Borut Pahor war oftmals für seine passive Haltung gegenüber Ex-Regierungschef Jansa kritisiert worden. Nach zwei Amtszeiten darf er nicht mehr antreten.
Im Wahlkampf hatte Pirc Musar mit Anschuldigungen zu kämpfen, die sich auf die lukrativen geschäftlichen Aktivitäten ihres Ehemanns im In- und Ausland bezogen. Sie wirft ihren Gegnern vor, sie besonders brutal anzugreifen, da sie eine Frau sei. Im Falle ihrer Wahl wolle sie zur «Stimme der Frauen» werden.
Jansas konservative SDS hatte im April die Parlamentswahlen gegen den liberalen Politiker und heutigen Regierungschef Robert Golob verloren. Nun hoffen die Konservativen auf eine Revanche.
Anze Logar versprach im Wahlkampf, «Präsident aller Bürger» zu sein – obwohl er zwischen 2020 und 2022 der Regierung Jansas angehörte, dem immer wieder vorgeworfen worden war, die Medienfreiheit zunehmend angegriffen und die Rechtsstaatlichkeit untergraben zu haben.
Der renommierte Zeitungskolumnist Uros Esih sieht Logars Ankündigung skeptisch. Er verwies auf dessen lange Zugehörigkeit zu Jansas «stark hierarchisch» geprägten SDS – die Gefahr sei gross, dass er auch als Staatschef zur «Marionette» der Partei werde.
