Parlament

Russisches Parlament ermöglicht Putin zwei weitere Amtszeiten

AFP
AFP

Russland,

Russlands Präsident Wladimir Putin könnte bis 2036 herrschen. Das Parlament ermöglichte ihm am Mittwoch zwei weitere Amtszeiten.

putin
Wladimir Putin kann nun bis 2036 Kreml-Chef bleiben. - SPUTNIK/AFP

Das Wichtigste in Kürze

  • Im vergangenen Sommer stimmten die russischen Wähler für eine Verfassungsänderung.
  • Diese erlaubt es Wladimir Putin, zwei weitere Amtszeiten anzutreten.
  • Der Amtszeit-Zähler wird für ihn auf Null gestellt.

Das russische Parlament hat ein Gesetz verabschiedet, das Präsident Wladimir Putin zwei weitere Amtszeiten ermöglicht. Der Kreml-Chef könnte damit bis 2036 herrschen.

Damit werde «die Wahlgesetzgebung an die neuen Verfassungsnormen angepasst», hiess es nach der Abstimmung am Mittwoch auf der Website des Parlaments.

Bevölkerung stimmte für Verfassungsänderung

In einem umstrittenen Referendum hatten die Wähler im vergangenen Sommer für eine Verfassungsänderung gestimmt, die Putin zwei weitere Amtszeiten nach dem Ende seines aktuellen Mandats im Jahr 2024 erlaubt.

Ukraine Krieg
Wegen dem Ukraine-Krieg laufen Wladimir Putin immer mehr Berater davon. - dpa

Mit dem jetzt beschlossenen Gesetz kann der heute 68 Jahre alte Kreml-Chef bis 2036 amtieren. Zwar ist die Zahl der aufeinander folgenden Präsidenten-Amtszeiten auch weiterhin auf zwei begrenzt, doch gilt das nicht für Staatsoberhäupter, die vor der Verfassungsänderung amtierten. Für Putin wird der Amtszeit-Zähler damit quasi wieder auf Null gestellt.

Putin war im Jahr 2000 erstmals Staatschef geworden. Nach zwei Amtszeiten wechselte er 2008 auf den Posten des Ministerpräsidenten, um vier Jahre später wieder in den Kreml zurückzukehren.

Kommentare

Weiterlesen

40 Interaktionen
Putin
10 Interaktionen
Krim
31 Interaktionen

Mehr in Politik

Donald Trump USA
24 Interaktionen
Flagge Schweiz
44 Interaktionen

Mehr Parlament

Mehr aus Russland

3 Interaktionen
Russland Oma Einkaufstaschen
292 Interaktionen