Schirdewan nimmt nach Wagenknecht-Eklat Linksfraktionsspitze in die Pflicht
Nach dem Eklat um die jüngste Rede der Linken-Politikerin Sahra Wagenknecht im Bundestag nimmt Parteichef Martin Schirdewan die Fraktionsführung in die Pflicht.
Das Wichtigste in Kürze
- Bundestagsrede der Politikerin hatte prominente Parteiaustritte ausgelöst.
Die von Wagenknechts Rede ausgelösten Parteiaustritte schmerzten sehr und zeigten, dass «die Missachtung demokratischer Beschlüsse bei Auftritten im Namen der Fraktion durch einzelne Abgeordnete» der Linken «massiv» schadeten, sagte Schirdewan den Zeitungen der Funke Mediengruppe vom Mittwoch. «Es ist Aufgabe der Fraktionsführung dafür zu sorgen, dass sich so etwas nicht wiederholt.»
Wagenknecht hatte sich am vergangenen Donnerstag in der Debatte über den Haushalt des Wirtschaftsministeriums geäussert. Mit Blick auf die westlichen Sanktionen gegen Russland wegen dessen Angriffskriegs in der Ukraine warf sie der Bundesregierung vor, «einen beispiellosen Wirtschaftskrieg gegen unseren wichtigsten Energielieferanten vom Zaun zu brechen».
Daraufhin erklärten in dieser Woche der Hauptgeschäftsführer des Paritätischen Wohlfahrtsverbandes, Ulrich Schneider, und der frühere Europa- und Bundestagsabgeordnete Fabio de Masi, sie würden die Partei verlassen. «Dass die Linksfraktion am letzten Donnerstag im Bundestag Wagenknecht ans Podium liess, und was diese dann - man hätte es wissen müssen - vom Stapel liess, war zu viel», erklärte Schneider. De Masi sprach von einem «Versagen der massgeblichen Akteure».
Schirdewan und die Ko-Vorsitzende der Linken, Janine Wissler, hatten sich bereits kurz nach Wagenknechts Rede von den Äusserungen distanziert. Auch mehrere Fraktionsmitglieder drückten ihren Unmut aus. Die Fraktionsvorsitzenden Dietmar Bartsch und Amira Mohamed Ali äusserten sich öffentlich bisher nicht zu der Angelegenheit.
