SPÖ-Landeshauptmann: Wahlergebnis ist kein Regierungsauftrag

Nach der Wahlschlappe der SPÖ bei der österreichischen Parlamentswahl rät der sozialdemokratische Regierungschef des Burgenlands, Hans Peter Doskozil, von einer Regierungsbeteiligung ab. Das Wahlergebnis vom Sonntag sei «kein Auftrag, in eine Regierung einzutreten.» Dies sagte der SPÖ-Politiker in Eisenstadt.

Vielmehr müsse man das Ergebnis nun in Ruhe aufarbeiten, betonte der ehemalige Verteidigungsminister. Die SPÖ war bei der Nationalratswahl am Sonntag mit 21,1 Prozent auf Platz drei gelandet und hatte damit ihr historisch schlechtestes Ergebnis erzielt. Ein Minus von 0,1 Prozentpunkte gegenüber dem bisherigen Rekordtief von 2019.

SPÖ-Chef Andreas Babler hatte sich das Amt des Bundeskanzlers erhofft. Wahlsieger wurde die rechte FPÖ mit 28,8 Prozent der Stimmen. Auf Platz zwei kam die konservative Kanzlerpartei ÖVP mit 26,3 Prozent.

Eine Koalition mit den Rechtspopulisten mit Herbert Kickl an der Spitze haben alle Parteien ausgeschlossen. Deshalb wäre eine Koalition zwischen ÖVP und SPÖ möglich. Unklar ist noch, ob Babler an der Spitze der Partei eine Zukunft hat.

Innerhalb der SPÖ wird er von einigen als zu links angesehen. Ministerpräsident Doskozil positioniert sich eher am rechten Flügel der Partei.