Syrien Gipfel in Istanbul soll Friedensprozess voranbringen

Im Zentrum des Syrien-Gipfels stehen die Lage in der letzten Rebellenbastion Idlib sowie Schritte zu einer politischen Lösung des jahrelangen Bürgerkriegs.

Das Treffen von Erdogan, Russlands Präsident Wladimir Putin, der deutschen Kanzlerin Angela Merkel und Frankreichs Staatschefs Emmanuel Macron begann am Nachmittag im staatlichen Gästehaus Vahdettin Köskü, das vor einigen Jahren an der Stelle eines alten osmanischen Palais auf der asiatischen Seite des Bosporus errichtet wurde.

«Die Augen der Welt sind auf diesem Gipfel», sagte Erdogan. Er hoffe auf eine «ernsthafte und konstruktive Verständigung». An dem Treffen nahm auch der scheidende Uno-Sondergesandte Staffan de Mistura teil. Vorausgegangen waren bilaterale Gespräche zwischen den vier Staats- und Regierungschefs.

Für den frühen Abend war eine gemeinsame Pressekonferenz geplant. Aus Delegationskreisen hiess es, es werde weiter an einer gemeinsamen Abschlusserklärung gearbeitet. Der Elysée-Palast sprach von «bescheidenen Erwartungen». Putins Sprecher Dmitri Peskow rief alle Seiten auf, «realistisch» zu sein. Zwar wollten alle eine politische Lösung, doch herrsche Uneinigkeit über den Weg.

Macron schrieb vor Beginn des Gipfels auf Twitter, es gehe darum, «eine neue humanitäre Katastrophe» in Idlib zu verhindern. Bei einem Telefongespräch mit Putin bekräftigte er laut dem Elysée-Palast den Willen, «die Waffenruhe in Idlib zu verlängern, den Einsatz von Chemiewaffen zu verhindern, den Zugang für humanitäre Hilfe zu erlauben und einen Zeitplan für den politischen Prozess zu finden».

Russland und die Türkei setzen sich mit dem Iran seit Anfang 2017 im sogenannten Astana-Prozess für eine militärische Deeskalation in Syrien ein. Es ist nun das erste Mal, dass die vier Länder in diesem Format über den Konflikt beraten. Während Russland den syrischen Machthaber Baschar al-Assad unterstützt, unterstützen die Türkei und die Europäer die Opposition.

Der türkische Präsidentensprecher Ibrahim Kalin sagte, das Hauptziel des Gipfels sei es, «die Schritte zu einer politische Lösung zu klären und einen Fahrplan aufzustellen». Bemühungen unter Leitung der Vereinten Nationen zur Bildung einer Kommission zur Ausarbeitung einer neuen Verfassung scheiterten diese Woche aber zum Ärger des Westens am Widerstand von Damaskus.

Neben dem Friedensprozess soll es bei dem Gipfel vor allem um die Sicherung der Waffenruhe in der letzten syrischen Rebellenbastion Idlib gehen. Ein Mitte September in Sotschi getroffenes Abkommen zwischen der Türkei und Russland hat zwar zunächst eine Offensive der Assad-Truppen auf die Provinz im Nordwesten Syriens abgewendet, doch gab es in den Tagen vor dem Gipfel eine Zunahme der Gewalt.

Am Freitag wurden laut Aktivisten bei Artilleriebeschuss durch die Regierungstruppen in den Rebellengebieten sieben Zivilisten getötet. Syriens Uno-Botschafter Baschar Dschaafari sagte, die von Moskau und Ankara vereinbarte Pufferzone um Idlib sei nur temporär, und die Provinz werde mittelfristig wieder unter Regierungskontrolle kommen.