Taiwan steigert Militäretat um 14 Prozent

Als Reaktion auf die wachsende Bedrohung durch China will Taiwan seine Verteidigungsausgaben im nächsten Jahr um 13,9 Prozent kräftig erhöhen. Neue Spannungen könnte auch der überraschende Besuch einer weiteren US-Kongressdelegation mit US-Senatoren in Taipeh auslösen.

Deren Ankunft mit einer US-Militärmaschine wurde laut Nachrichtenagentur CNA am Donnerstagabend Ortszeit erwartet.

Nach dem Besuch von Nancy Pelosi und Kongressabgeordneten wäre es schon die dritte US-Delegation, die in diesem Monat Taiwan besucht. Laut CNA will Taiwans Präsidentin Tsai Ing-wen die Politiker aus den USA am Freitag empfangen.

Mit Pekings Empörung besonders über die Visite von Pelosi hatten die Spannungen einen vorläufigen Höhepunkt erreicht. Es war der ranghöchste Besuch aus den USA seit einem Vierteljahrhundert. Als Reaktion startete China grossangelegte Manöver rund um Taiwan.

Peking feuerte ballistische Raketen ab, von denen eine unweit der Hauptstadt direkt über die Insel flog. Es war die grösste Machtdemonstration Pekings seit der «Raketenkrise» um Taiwan Mitte der 1990er Jahre.

Als Antwort auf die wachsenden Militäroperationen Chinas nahe Taiwan plant die Regierung in Taipeh eine starke Steigerung der Verteidigungsausgaben. Nach dem Haushaltsentwurf der Regierung soll der Militäretat auf 586 Milliarden Taiwan-Dollar steigen. Das entspricht 2,4 Prozent der Wirtschaftsleistung der demokratischen Inselrepublik.

Das taiwanische Verteidigungsministerium begründete den Anstieg mit der Ausweitung der militärischen Aktivitäten der chinesischen Volksbefreiungsarmee nahe Taiwan. Seit den Grossmanövern operieren chinesische Flugzeuge und Schiffe weiter verstärkt in der Meerenge der Taiwanstrasse.

Schon seit dem vergangenen Jahr dringen auch verstärkt chinesische Militärmaschinen in Taiwans Luftüberwachungszone (ADIZ) ein.