Thilo Sarrazins Buch wird auf mögliche Parteischädlichkeit geprüft

Der Parteivorstand der deutschen SPD habe Experten wie Gesine Schwan und Herta Däubler-Gmelin damit beauftragt, das neue Buch von Thilo Sarrazin «ganz genau» auf Parteischädlichkeit zu prüfen, sagte Generalsekretär Lars Klingbeil heute Freitag der Parteizeitung «vorwärts.de». Diese seien gerade dabei, «sich das Buch und sein sonstiges Handeln sorgfältig anzuschauen». Am Ende werde eine Empfehlung stehen, «welche Konsequenzen die SPD ziehen sollte».

Der frühere Berliner Finanzsenator und Bundesbank-Vorstand Sarrazin wird in der SPD seit längerer Zeit als islamfeindlich kritisiert, ein Parteiausschluss scheiterte jedoch zuletzt 2011. Die Bundes-SPD und weitere Antragsteller hatten damals ihre Anträge auf Ausschluss zurückgezogen, nachdem Sarrazin zugesichert hatte, sich künftig an die Grundsätze der Partei zu halten. Dies dürfte vermutlich jetzt einer der Punkte sein, die die Expertenkommission prüft.

Eine Änderung der Statuten für einen Parteiausschluss hält Klingbeil indes nicht für nötig. «Menschen wie Sarrazin, die sich von den Grundwerten der SPD verabschiedet haben und trotzdem Mitglied bleiben, sind die absolute Ausnahme», sagte er.