Türkische Gemeinde in Deutschland kritisiert Annullierung der Wahl in Istanbul
Der Vorsitzende der Türkischen Gemeinde in Deutschland (TGD) hat nach der Annullierung der Bürgermeisterwahl von Istanbul vor einem Abgleiten der Türkei in die Diktatur gewarnt.
Das Wichtigste in Kürze
- Vorsitzender Sofuoglu: Türkei entfernt sich von demokratischen Prinzipien.
«Sie entfernt sich von rechtsstaatlichen und demokratischen Prinzipien», sagte TGD-Chef Gökay Sofuoglu am Dienstag der Nachrichtenagentur AFP. Die Annullierung der Wahl wertete er als «politische Entscheidung, die mit Rechtsstaatlichkeit nichts zu tun hat».
Mit dem Schritt sende die türkische Führung die Botschaft aus: «Ihr dürft bei Wahlen antreten, aber nicht gewinnen.» Dies «schadet der türkischen Wirtschaft, der Demokratie und damit der Türkei insgesamt», kritisierte Sofuoglu. Die Menschen müssten daran glauben können, «dass eine Übernahme von Macht durch demokratische Wahlen möglich» sei. «Wenn dieser Glaube schwindet, dann verliert die Demokratie an Legitimität.»
Der TGD-Vorsitzende riet der Opposition in der Türkei zum Festhalten an demokratischen Werten. «Auch wenn es schwer fällt: Die Opposition muss jetzt einen kühlen Kopf bewahren», sagte Sofuoglu. «Die Annullierung kann einen noch stärkeren Mobilisierungseffekt bei der Opposition auslösen. Nach dem Motto: Jetzt erst recht!»
Die türkische Wahlbehörde hatte am Montagabend einer Beschwerde der türkischen Regierungspartei AKP von Präsident Recep Tayyip Erdogan stattgegeben und eine Wiederholung der Wahl vom 31. März angeordnet. Istanbuls Bürgermeister Ekrem Imamoglu von der oppositionellen CHP, der die Wahl knapp gewonnen hatte, sprach von «Verrat».
Der Verlust von Istanbul war für Erdogan und seine Partei bitter, da die 16-Millionen-Metropole das kulturelle und wirtschaftliche Herz der Türkei ist. Zudem stammt Erdogan selbst vom Bosporus und begann dort 1994 seine politische Karriere als Bürgermeister.
