US-Präsident Trump senkt Aufnahme von Flüchtlingen auf Rekordtief

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USA,

US-Präsident Donald Trump hat die Obergrenze für die Aufnahme von Flüchtlingen auf ein Rekordtief gesenkt.

Election 2020 Trump
President Donald Trump speaks at a campaign rally at Duluth International Airport, Wednesday, Sept. 30, 2020, in Duluth, Minn. (AP Photo/Alex Brandon).Donald Trump - keystone

Das Wichtigste in Kürze

  • Im Haushaltsjahr 2021 wird die USA nur noch 15'000 Flüchtlinge aufnehmen.
  • Damit senkt Donald Trump diese Zahl auf ein absolutes Rekordtief.
  • Unter Barack Obama waren noch mehr als 100'000 Menschen aufgenommen worden.

Wie das Aussenministerium in Washington mitteilte, sollen im am Donnerstag begonnenen Haushaltsjahr 2021 nur noch 15'000 Flüchtlinge über ein spezielles Aufnahmeprogramm in die USA kommen dürfen.

Unter Ex-Präsident Barack Obama waren noch mehr als 100'000 Menschen aufgenommen worden. Trump hat die Obergrenze seit seinem Amtsantritt 2016 kontinuierlich gesenkt, zuletzt lag sie bei 18'000.

Das Aufnahmeprogramm berücksichtigt besonders schutzbedürftige Flüchtlinge, die von der UNO für eine Umsiedlung ausgewählt werden.

Trump: «Biden liebt Somalia»

Trump setzt schon seit dem Wahlkampf 2016 auf eine drastische Verringerung der Einwandererzahlen. Sein Herausforderer Joe Biden von den oppositionellen Demokraten hat hingegen versprochen, im Falle seines Wahlsiegs die Obergrenze für das Flüchtlingsprogramm wieder auf 125.000 zu erhöhen.

Bei einem Wahlkampfauftritt im US-Bundesstaat Minnesota am Mittwochabend sagte Trump, Biden werde «Minnesota in ein Flüchtlingslager verwandeln».

Der Vorschlag des Ex-Vizepräsidenten werde zu einem «700-prozentigen Anstieg» der Flüchtlingszahlen führen. Die Flüchtlinge kämen zudem «aus den gefährlichsten Orten der Welt, einschliesslich Jemen, Syrien und euer Lieblingsland Somalia». «Dieser Typ liebt Somalia», sagte Trump über Biden.

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