EU

USA wollen sich an EU-Verteidigungsinitiative beteiligen

Keystone-SDA
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USA,

Gemäss einer Sprecherin des Pentagons wollen sich die USA an der europäischen Verteidigungsinitiative Pesco beteiligen.

US-Verteidigungsminister Austin
Lloyd Austin, Verteidigungsminister der USA, hält eine Pressekonferenz im Pentagon. (Symbolbild) - dpa

Das Wichtigste in Kürze

  • Neben USA sollen auch Norwegen und Kanada die Teilnahme an Pesco beantragt haben.
  • Der Ministerrat der EU muss einzeln entscheiden, ob Dritte die Bedingungen erfüllen.

Die USA wollen sich an der europäischen Verteidigungsinitiative Pesco beteiligen. Washington habe offiziell die Teilnahme an einem Projekt zur besseren Mobilität von militärischem Personal und Material innerhalb der EU beantragt, bestätigte Pentagon-Sprecherin Jessica Maxwell der Deutschen Presse-Agentur am Dienstag auf Anfrage. Einem Medienbericht zufolge haben auch Norwegen und Kanada die Teilnahme an dem Projekt beantragt.

Der Ministerrat der EU muss in jedem Einzelfall entscheiden, ob Dritte die notwendigen Bedingungen erfüllen, um an Projekten der Kooperationsplattform Pesco teilnehmen zu können. Das Mobilitätsprojekt sei gut geeignet, um die Beteiligung der USA an Pesco-Projekten zu testen, da alle 25 EU-Pesco-Mitgliedsstaaten daran beteiligt seien, erklärte die Pentagon-Sprecherin.

Die im Dezember 2017 gestartete Verteidigungsinitiative Pesco soll die EU im Bereich der Verteidigung eigentlich flexibler und unabhängiger von den USA machen und ist als tragende Säule der europäischen Verteidigungsunion gedacht. Sich von den USA zu emanzipieren war vor allem eine Reaktion auf die Politik von Ex-US-Präsident Donald Trump, der die Kooperation mit den traditionellen US-Verbündeten mehrfach offen in Frage gestellt hatte. Trumps Nachfolger Joe Biden will das transatlantische Bündnis wieder stärken.

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