Verschiebung des Amtsantritts der neuen EU-Kommission wahrscheinlich

Nach dem Scheitern mehrerer Kandidaten wird ein Amtsantritt der neuen EU-Kommission zum 1. November immer unwahrscheinlicher.

EU-Flaggen vor dem Kommissionsgebäude in Brüssel - AFP/Archiv

Das Wichtigste in Kürze

Noch immer sind nicht alle Kandidaten für die künftige EU-Kommission gefunden worden.
Sollte dies nicht bald der Fall sein, wird es zu Verzögerungen kommen.

«Durch die notwendigen Nachnominierungen der Kommissare aus Ungarn, Rumänien und Frankreich ist ein Amtsantritt der neuen Kommission zum 1. November kaum mehr realistisch», sagte ein EU-Diplomat. «Das wird ein paar Tage oder Wochen später werden.»

Verzögerungen bis Dezember möglich

In EU-Kreisen wurden Verzögerungen auf Mitte November oder Anfang Dezember für möglich gehalten. Am Donnerstag war auch Frankreichs Kandidatin für die Kommission, Sylvie Goulard, endgültig bei den Befragungen im EU-Parlament gescheitert. Zuvor waren bereits die Kandidaten aus Rumänien und Ungarn durch die Abgeordneten abgelehnt worden.

goulard — Durchgefallen: Die Französin Sylvie Goulard war als EU-Kommissarin für den Binnenmarkt vorgesehen. Foto: Olivier Matthys/AP/dpa - dpa-infocom GmbH

Neue Kandidaten müssen vorgeschlagen werden

Die drei Länder müssen nun neue Kandidaten vorschlagen. Diese müssen dann ihrerseits vom EU-Parlament befragt werden. Kommen sie durch, müsste das Parlament in einer Plenumssitzung für die Kommission als Ganzes grünes Licht geben, bevor diese die Arbeit aufnehmen kann.

Brexit — Der EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker. - Keystone

«Wir sind für alle Eventualitäten gewappnet», sagte eine Sprecherin der EU-Kommission zu einer möglichen Verschiebung. Sie wollte aber nicht auf eine Frage antworten, wonach der scheidende Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker sich schon darauf vorbereite, einen Monat länger im Amt zu bleiben. Sollte es zu einer Verzögerung kommen, werde die bisherige Kommission als Verwalterin die laufenden Geschäfte führen, sagte die Sprecherin.