Westafrikanische Nachbarstaaten heben Sanktionen gegen Mali auf
Die westafrikanische Wirtschaftsgemeinschaft Ecowas hat ihre Sanktionen gegen das von einer Militärjunta regierte Mali aufgehoben.
Das Wichtigste in Kürze
- Militärjunta legte im Juni Plan für verkürzten Übergang zu Zivilregierung vor.
Die Staats- und Regierungschefs der Staatengruppe beschlossen am Sonntag bei einem Treffen in der ghanaischen Hauptstadt Accra die Aufhebung der wirtschaftlichen und finanziellen Sanktionen gegen das Land, wie Ecowas-Kommissionschef Jean-Claude Kassi Brou mitteilte. Die Mitgliedschaft Malis in der Ecowas bleibe jedoch ausgesetzt.
Die Staatengruppe hatte im Januar ein umfassendes Wirtschafts- und Finanzembargo gegen Mali verhängt, nachdem die dort herrschenden Militärs einen Plan verkündet hatten, wonach sie fünf Jahre an der Macht bleiben wollten. Schliesslich beugte sich die Militärjunta dem internationalen Druck und verabschiedete Anfang Juni einen Zeitplan, der die Übergangphase bis zu einer Zivilregierung verkürzte.
Demnach sollen im Februar 2024 Präsidentschaftswahlen abgehalten werden. Zuvor sollen im März 2023 ein Referendum über Verfassungsänderungen und gegen Ende des kommenden Jahres Parlamentswahlen stattfinden.
In Mali hatten im August 2020 und im Mai 2021 Militärputsche stattgefunden. Die Sanktionen haben das verarmte Land hart getroffen. Mali leidet auch schwer unter den Auswirkungen einer dschihadistischen Aufstandsbewegung, die vor zehn Jahren begonnen hatte. Seit 2013 ist eine UN-Friedenstruppe (Minusma) in dem Land im Einsatz. An ihr nehmen auch deutsche Soldaten teil, deren Zahl bei bis zu 1400 liegt. Dieser Einsatz gilt als der gefährlichste der Bundeswehr.
