Basel-Stadt stimmt am 18. Mai über Velorouten-Initiative ab
Am 18. Mai stimmt Basel über die Initiative «Sichere Velorouten in Basel-Stadt» und einen Gegenvorschlag ab.
Die Basler Stimmberechtigten entscheiden am 18. Mai über die Volksinitiative «Sichere Velorouten in Basel-Stadt» und ihren Gegenvorschlag. Die Regierung hat den Termin für diese Abstimmung am Dienstag festgelegt, wie sie mitteilte.
Der Grosse Rat hatte der Volksinitiative letzten Januar einen Gegenvorschlag gegenübergestellt. Dieser sieht vor, dass die Gesamtlänge der Velo-Vorzugsrouten im Kanton mindestens 50 Kilometer betragen soll.
Auch soll gesetzlich festgelegt werden, dass parallel dazu zusätzliche «Haupt- und Nebenverbindungen ausgebildet» werden. Zudem will sie einen Passus «für verkehrstechnische Sofortmassnahmen zur zeitnahen Behebung von Gefahrenstellen im Fuss- und Veloverkehr» ins Gesetz aufnehmen.
Ehemaliger SP-Nationalrat unterstützt Initiative
Ein überparteiliches Komitee um den ehemaligen SP-Nationalrat Ruedi Rechsteiner hatte im Juni 2022 die Initiative «Sichere Velorouten in Basel-Stadt» mit 3333 Unterschriften eingereicht. Sie verlangt, dass der Kanton neu als Bestandteil des Teilrichtplans Velo ein Netz von Velo-Vorzugsrouten schafft.
Gemäss Initiativtext sollen die pro Fahrtrichtung mindestens 2,4 Meter breiten Velo-Vorzugsrouten sternförmig in alle Quartiere und zwischen den Quartieren verlaufen. Die Gesamtlänge der Velo-Vorzugsrouten im Stadtkanton soll – wie im Gegenvorschlag nun vorgesehen – mindestens 50 Kilometer betragen.
