Der Bündner Grosse Rat will die Regionalspitäler retten

Das Bündner Parlament hat mit grosser Mehrheit eine Motion zur Anpassung der gesetzlichen Grundlagen für die Spitalfinanzierung gutgeheissen. Damit kann der Bund den Spitälern Darlehen gewähren. Das Hilfspaket beläuft sich auf 100 Millionen Franken.

Die finanzielle Schieflage der Spitäler stand im Zentrum des letzten Sitzungstages des Bündner Grossen Rates. Gemäss Grossrat Christian Morf (SVP) sind die Defizite der Bündner Spitäler von 2019 bis 2023 auf 23 Millionen Franken stark angestiegen.

Die von 106 Parlamentarierinnen und Parlamentariern gutgeheissene Kur ist die Motion von Grossrat Philipp Wilhelm (SP), welche die Regierung beauftragt, die gesetzlichen Grundlagen für die Finanzierung der Spitäler im Kanton Graubünden anzupassen.

Nach Ansicht der Unterzeichner und der Exekutive ist dies der richtige Weg, damit die dezentrale Gesundheitsversorgung auch in Zukunft funktioniert.

«Wir brauchen eine umfassende und vertiefte Analyse mit koordinierten kurz-, mittel- und langfristigen Massnahmen», sagte Grossrat Maurizio Michael (FDP) während der Debatte, «wir brauchen nicht nur finanzielle, sondern auch strukturelle Massnahmen». Laut SVP-Nationalrat Jan Koch sind drei bis vier Jahre nötig, um das System neu zu justieren.

Konkret geht es um 5,5 Millionen Franken mehr für die fixe Grundversorgung im nächsten Jahr. Zudem will die Regierung mehrere Gesetzesänderungen vornehmen, um den Spitälern mehr Handlungsspielraum zu geben und der Exekutive zu erlauben, den Spitälern Darlehen zur Überwindung von finanziellen Engpässen zu gewähren.

Diese Darlehen plus Beiträge ergeben ein Gesamtpaket von 100 Millionen Franken zur Unterstützung der Spitäler.