FDP St. Gallen: Gesamtlösung statt IT-Flickenteppich

Die freisinnigen Regierungs- und Kantonsratsmitglieder trafen sich am vergangenen Samstag in Heerbrugg, um die Geschäfte der Frühjahrssession vorzubereiten.

Die FDP sprach sich dabei für eine Erhöhung des maximalen Pendlerabzugs von derzeit 4460 auf 8000 Franken pro Jahr aus. Man zeigt sich überzeugt, damit eine mehrheitsfähige steuerliche Entlastung der Bevölkerung ins Ziel bringen zu können. Insbesondere der arbeitende Mittelstand soll von der Änderung profitieren.

Ein weiteres Thema ist das Streichen von kantonalen Beiträge an regionale Viehschauen. Dies sieht die Regierung im Aufgaben- und Finanzplan vor. Für dieses Streichungsvorhaben hat die FDP und betont die Bedeutung dieser Anlässe für die Landwirtschaft und breite Bevölkerung. Die Fraktion wird sich im Rat entsprechend mit einem Auftrag für die Sicherung der Unterstützungsbeiträge einsetzen.

Beim Nachtragskredit für das Projekt «IT-Steuern+» folgt die FDP-Fraktion der Regierung. Inhaltlich und finanziell mache es Sinn, bei der Steuersoftware künftig auf eine integrierte Gesamtlösung anstelle eines IT-Flickenteppichs zu setzen. Die in Aussicht gestellten jährlichen Einsparungen über 13 Millionen Franken würden dies anschaulich aufzeigen. Dank der wesentlich tieferen Betriebskosten seien die Investitionen zudem voraussichtlich bereits nach sieben Jahren amortisiert.

Bereits in der vergangenen Woche kündigte die FDP die Einreichung einer Interpellation unter dem Titel «Wird die PHSG den aktuellen Anforderungen gerecht?» an. Der Vorstoss fordert insbesondere, dass die Pädagogische Hochschule St. Gallen wieder verstärkt auf praxisnahe Ausbildung statt akademischer Forschung setzt.