In der Stadt Zürich gibt es keinen Lohn ohne Arbeit
Die Zürcherinnen und Zürcher wollen keinen Lohn ohne Arbeit: Sie haben sich am Sonntag mit einem Neinstimmen-Anteil von 53,9 Prozent gegen einen wissenschaftlichen Pilotversuch mit einem bedingungslosen Grundeinkommen ausgesprochen.
Sie verwarfen eine Volksinitiative mit 63'313 Nein- zu 54'197 Jastimmen. Die Stimmbeteiligung betrug 51,2 Prozent.
Die Initiantinnen und Initianten wollten während mindestens dreier Jahre rund 500 Teilnehmenden ein Grundeinkommen von durchschnittlich 2500 bis 3000 Franken Moment zukommen lassen. Sie gingen von Kosten von rund 20 Millionen Franken aus, die über Eigenmittel der Stadt und allenfalls mit Hilfe von Forschungsgeldern oder Spenden finanziert werden sollten.
Mit dem wissenschaftlich begleiteten Versuch wollten sie unter anderem die Fragen beantworten, wie sich das Grundeinkommen auf Mensch und Gesellschaft auswirkt, ob es die Schere zwischen Reich und Arm schliessen kann und ob es das Sozialsystem und das Steuersystem vereinfacht.
«Angesichts der Unwägbarkeiten im Zuge der Digitalisierung und der grossen wirtschaftlichen Unsicherheit aufgrund der Coronapandemie sind neue Rezepte dringend gefordert», begründete das Initiativkomitee seine Initiative.
Der Zürcher Gemeinderat hatte die Initiative nach seiner Beratung relativ klar mit 8 Ja- zu 53 Neinstimmen abgelehnt, wobei aber aber auch 49 Enthaltungen zu verzeichnen waren. Im Abstimmungskampf wurde sie von SP, Grünen und AL unterstützt. SVP, FDP und EVP lehnten sie ab. Mitte und GLP beschlossen Stimmfreigabe.
Der Stadtrat sah keine Notwendigkeit für den Versuch. «Das bedingungslose Grundeinkommen löst keine bestehenden Herausforderungen», hatte er festgehalten. Für ihn stellt die bezahlte Arbeit das wichtigste Element dar, «um die Existenz einzelner Personen zu sichern und gleichzeitig auch gesellschaftlichen Wohlstand zu schaffen.»
Das Anliegen eines bedingungslosen Grundeinkommens ist nicht neu. Auf nationaler Ebene wurde eine Volksinitiative im Juni 2016 klar abgelehnt. Auch lokale Versuche blieben erfolglos; so lehnte etwa der Zürcher Stadtrat eine Motion ab, mit der ein Versuch gefordert wurde. Und ein Versuch in der Gemeinde Rheinau scheiterte an der Finanzierung - statt 6 Millionen Franken wurden 2018 im Internet rund 150'000 Franken gesammelt.
