USA: Irans Aussenminister hält Verhandlungen für sinnlos

Irans Aussenminister Mohammed Dschawad Sarif hält Verhandlungen mit den USA nach ihrem einseitigen Ausstieg aus dem internationalen Atomabkommen für sinnlos. «Amerika fährt ständig einen Zick-Zack-Kurs. Niemand kann ihm mehr vertrauen», sagte Sarif am Mittwoch im staatlichen Fernsehsender Irinn einen Tag nach der Verhängung neuer US-Sanktionen gegen den Iran.

US-Präsident Donald Trump hatte sich vergangene Woche überraschend offen für ein Treffen mit der iranischen Führung gezeigt. Am Montag bekräftigte er das Angebot, über ein neues «umfassenderes» Atomabkommen zu sprechen, das auch Irans Regionalpolitik und sein Raketenprogramm umfassen soll. Führende Politiker in Teheran verlangten daraufhin aber zunächst eine Rückkehr zum Atomabkommen, um Vertrauen wiederherzustellen.

Trump hatte im Mai den Ausstieg der USA aus dem internationalen Atomabkommen von 2015 verkündet und neue Finanz- und Handelsbeschränkungen verhängt, obwohl sich Teheran stets an das Abkommen gehalten hatte. Die am Dienstag in Kraft getretenen US-Sanktionen stellen daher einen Verstoss gegen das Abkommen und einen Bruch des Völkerrechts dar. Die anderen Vertragspartner wollen sich entsprechend nicht daran halten.

«Vorher hat niemand den Iran unterstützt», sagte Sarif. «Doch heute unterstützen alle Länder der Welt den Iran.» Präsident Hassan Ruhani hatte schon zuvor betont, dass nicht sein Land, sondern die USA isoliert seien. Trotzdem drohen die Sanktionen die ohnehin angeschlagene, iranische Wirtschaft hart zu treffen. Die europäischen Staaten sind zwar entschlossen, den Handel mit dem Iran fortzuführen, doch sind ihre Möglichkeiten begrenzt.