Verhandlungen über EU-Haushalt 2019 gescheitert
Bei den Verhandlungen über das Haushaltsbudget der EU konnte keine Einigung erzielt werden.
Das Wichtigste in Kürze
- Die Verhandlungen zum Haushalt der EU für 2019 sind gescheitert.
- Die beteiligten Parteien konnten keine Einigung erzielen.
Die Verhandlungen zwischen dem Europaparlament und den Mitgliedstaaten über den EU-Haushalt für das kommende Jahr sind gescheitert. Beide Seiten konnten sich vor Fristablauf um Mitternacht nicht auf eine gemeinsame Position verständigen, wie der Haushaltsschuss des EU-Parlaments am Montagabend mitteilte. Damit muss die EU-Kommission einen neuen Vorschlag für das Budget vorlegen, das nach ihren bisherigen Planungen um rund drei Prozent auf 165,6 Milliarden Euro steigen sollte.
Der neue Vorschlag der Kommission werde Ende November erwartet, teilte der Haushaltsausschuss im Kurzbotschaftendienst Twitter mit. Ziel sei es, dass sich beide Seiten noch vor Jahresende einigten. Gelingt dies nicht, würde der bisherige Haushalt von Monat zu Monat ohne die für 2019 vorgesehene Erhöhung vorerst fortgeschrieben.