Irans Parlament tagt hinter verschlossenen Türen
Irans Parlament tagt nach israelischem Angriff und verspricht Reaktion. Parlamentspräsident Mohammed Bagher leitet die Beratungen.
Einen Tag nach dem israelischen Angriff ist Irans Parlament zu einer Sitzung hinter verschlossenen Türen zusammengekommen. Parlamentspräsident Mohammed Bagher Ghalibaf, ehemaliger General der Revolutionsgarden, leitete die Beratungen, wie iranische Medien übereinstimmend berichteten.
Irans Parlament hat begrenzten Einfluss. Die eigentliche Macht konzentriert sich auf die Staatsführung, mit Religionsführer Ali Chamenei an der Spitze. Nach der Wahl in diesem Jahr dominiert jedoch eine Mehrheit konservativer Hardliner das Parlament, die auch Einfluss auf die Stimmung in den radikalen Flügeln im Militär ausüben dürfte.
Ghalibafs Rolle und Aussagen
Ghalibaf sagte laut der staatlichen Nachrichtenagentur Irna, dass eine militärische Antwort Irans auf den israelischen Angriff sicher sei – obwohl er diesen als «passiv» bewertete und damit das Ausmass relativierte. Er berief sich demnach auf das Selbstverteidigungsrecht gemäss der UN-Charta.
Gleichzeitig betonte Ghalibaf die Notwendigkeit einer Waffenruhe im Libanon und im Gazastreifen.