Kreml zu Scholz-Vorstoss: Keine Friedensgespräche mit Ukraine
Der Kreml sieht derzeit keine Grundlage für Friedensgespräche mit der Ukraine, wie Dmitri Peskow, Sprecher von Präsident Putin, in Moskau erklärte.
Der Kreml sieht anders als Deutschlands Bundeskanzler Olaf Scholz derzeit keine Grundlage für Friedensgespräche mit der Ukraine.
«Was eine friedliche Beilegung des Konflikts in der Ukraine betrifft, zeichnen sich bislang keine greifbaren Konturen ab», sagte Dmitri Peskow, Sprecher von Präsident Wladimir Putin, in Moskau. Man höre Erklärungen aus verschiedenen europäischen Ländern. «Aber wir hören dazu nichts aus dem Land, das diesen Prozess steuert, das den kollektiven Westen dirigiert», sagte Peskow mit Blick auf die USA.
Scholz sprach sich am Sonntag in einem Interview für intensivere diplomatische Bemühungen um ein Ende des russischen Angriffskriegs in der Ukraine aus. «Ich glaube, das ist jetzt der Moment, in dem man auch darüber diskutieren muss, wie wir aus dieser Kriegssituation doch zügiger zu einem Frieden kommen, als das gegenwärtig den Eindruck macht», sagte der SPD-Politiker dem ZDF.
Ukraine will besetzte Gebiete zurück
Auf die Frage, ob es eine weitere Friedenskonferenz geben solle, antwortete er: «Es wird auf alle Fälle eine weitere Friedenskonferenz geben. Und der (ukrainische) Präsident und ich sind einig, dass es auch eine sein muss, mit Russland dabei.»
Alle Moskauer Forderungen für ein Ende des Kriegs laufen bisher auf Gebietsabtretungen der Ukraine und eine russische Kontrolle über eine Restukraine hinaus. Für die Ukraine käme dies einer Kapitulation gleich. Sie möchte die russisch besetzten Gebiete einschliesslich der Krim zurückgewinnen.
Allerdings reicht die westliche Militärhilfe nicht aus, um die russische Armee zurückzudrängen. Präsident Wolodymyr Selenskyj hat in den vergangenen Wochen oft einen – wie er sagte – «gerechten Frieden» gefordert. Dazu gab es im Juni in der Schweiz ein internationales Treffen, ein zweites soll folgen – möglichst mit russischer Beteiligung.
