Türkei fordert Neustart im Gespräch der Zollunion mit EU
Die Türkei fordert von der Europäischen Union den Neubeginn in der Diskussion über einen Ausbau der Zollunion.
Das Wichtigste in Kürze
- Die Türkei verlangt die Neuaufnahme der Zollunion-Verhandlungen mit der EU.
- Die EU stoppte die Gespräche nach dem harten türkischen Vorgehen gegen Regierungsgegner.
Die Verhandlungen bezüglich eines Ausbaus der Zollunion mit der EU müssten wieder aufgenommen werden, sagte der türkische Aussenminister Mevlüt Cavusoglu heute Mittwoch.
Die EU hat die Gespräche gestoppt, nachdem die Türkei immer stärker gegen Journalisten und vermeintliche Unterstützer des Putschversuchs vom Sommer 2016 vorging.
Cavusoglu sagte zudem, er rechne bei den Beitrittsverhandlungen nicht mit der Aufnahme von Gesprächen zu weiteren Themenblöcken, solange Österreich die EU-Ratspräsidentschaft innehabe. Die Regierung in Wien ist gegen den Beitritt der Türkei zur EU und übt bis Jahresende die Ratspräsidentschaft aus.
Dessen ungeachtet will die Türkei nach Cavusoglus Worten Reformen vorantreiben, die im Zusammenhang mit der EU stehen. Dazu gehörten Fragen der Justiz und der Grundrechte. Im Gegenzug erwarte sein Land Ergebnisse etwa bei der von der Türkei gewünschten Visa-Liberalisierung.