Coronavirus: Das bedeutet der Notstand für Frankreich

Frankreich wird ab Samstag erneut den Gesundheitsnotstand einführen. Der Schritt hatte sich abgezeichnet: Die Situation mit dem Coronavirus in Frankreich hat sich seit Wochen verschlechtert.

Das Land mit seinen rund 67 Millionen Einwohnern hatte am Wochenende fast 27'000 Neuinfektionen innerhalb von 24 Stunden gemeldet. Ein Rekord! Doch was genau bedeutet dieser erneute Notstand?

Der Ausnahmezustand im Gesundheitsbereich bietet der Regierung einen rechtlichen Rahmen für Beschränkungen. Dazu gehören etwa nächtliche Ausgangssperren.

Diese gelten ab Samstag in Paris und weiteren grossen Städten, erklärte Präsident Emmanuel Macron in seinem TV-Interview nach der Kabinettssitzung.

Betroffen von der Sperre die zwischen 21 und 6 Uhr gilt, sind neben der Hauptstadt: Grenoble, Lille, Lyon, Saint-Etienne, Aix-Marseille, Montpellier, Rouen und Toulouse.

Menschen in diesen Städten dürfen während der erwähnten Zeitspanne ausser in Ausnahmefällen nicht mehr auf die Strasse. Die Regelung gilt vorerst für vier Wochen, soll dann aber mit Zustimmung des Parlaments bis zum 1. Dezember verlängert werden.

«Wir haben die Kontrolle nicht verloren», versicherte Macron, aber die Situation sei «besorgniserregend». Er kündigte zudem Strafen an, falls man sich nicht an die Ausgangssperre halten sollte. Verstösse werden demnach mit 135 Euro geahndet, für Wiederholungstäter könnten bis zu 1500 Euro fällig werden.

Die Sperre gelte unter anderem auch für Kinos, Restaurants, Theater. Für Menschen, die nachts arbeiten, würde es Ausnahmen geben. «Ich denke, dass wir angemessene Massnahmen treffen», sagte Macron.

Die Wirtschaft solle am Leben gehalten werden, betroffene Branchen würden weiter unterstützt. «Wir werden weiter arbeiten», wiederholte Frankreichs Präsident.

Er versuchte sich zudem mit den jungen Menschen zu solidarisieren, die besonders unter nächtlichen Ausgangsperren leiden. «Es ist hart, 2020 20 Jahre alt zu sein», so Emmanuel Macron.

Für Paris und andere Metropolen gilt bereits die höchste Warnstufe wegen des Coronavirus. Bars sind geschlossen, in Restaurants gelten strengere Hygienemassnahmen. Turnhallen und Schwimmbäder sind weitgehend geschlossen.

Besonders die Situation in der Hauptstadt ist prekär. Dort steigt nämlich die Zahl der Corona-Patienten auf den Intensivstationen immer weiter an. Eine Überlastung der Krankenhäuser will die Macron-Regierung unbedingt verhindern.

Unter anderem sollen deshalb auch Versammlungen auf maximal sechs Personen beschränkt werden. Macron betonte beim TV-Interview am Mittwochabend: «Unser Ziel muss es sein, private Kontakte zu reduzieren». Diese seien am gefährlichsten, so der Mitte-Politiker.

Mit Blick auf die Pandemie meinte Frankreichs Präsident, man dürfe nun nicht untätig sein. «Wir dürfen aber auch nicht in Panik verfallen.» Er hielt fest: Das Coronavirus komme zurück – und: «Wir befinden uns nun mitten in der zweiten Welle.» Macron versprach jedoch auch: «Wir werden es schaffen.»

Der Gesundheitsnotstand wurde in Frankreich schon einmal Ende März wegen des Coronavirus ausgerufen und Anfang Mai bis zum 10. Juli verlängert. Die Menschen durften nur mit einem Formular vor die Tür. Zudem waren die Zeit an der frischen Luft und auch der Bewegungsradius begrenzt.

In einigen Orten gab es in diesem Zusammenhang bereits nächtliche Ausgangssperren. Auch während der Vorstadtunruhen 2005 wurden mancherorts Ausgangssperren verhängt.

Der französische Ausdruck «couvre-feu», also Ausgangssperre, weckt in Paris immer noch Erinnerungen an die deutsche Besatzung von 1940 bis 1944.