EU-Kommissar Maros Sefcovic behält das Schweiz-Dossier

Kommissar Maros Sefcovic soll für die Europäische Kommission weiterhin für die Beziehungen zur Schweiz zuständig sein. Das war am Dienstag dem Missionsbrief von Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen zu entnehmen.

Sefcovic ist für die Europäische Kommission 2024 bis 2029 designierter Kommissar für Handel und wirtschaftliche Entwicklung sowie für institutionelle Beziehungen und Transparenz, wie dem Brief zu entnehmen war. Bereits seit 2019 ist der Slowake für die institutionellen Beziehungen zuständig und seit 2009 Mitglied der Europäischen Kommission.

Er werde beauftragt die Partnerschaften der EU in der Welt zu vertiefen und den freien und fairen Handel voranzutreiben. Neben den Verhandlungen mit der Schweiz werde er auch unter anderem für die Beziehungen zu Grossbritannien, den USA und China zuständig sein.

Seit März führt der Schweizer Bundesrat mit der Europäischen Kommission Verhandlungen, um die künftigen Beziehungen zwischen den zwei Partnern zu regeln. Die Gespräche umfassen unter anderem Themen wie Strom, EU-Bildungs- und Forschungsprogramme oder die Regelung der institutionellen Fragen.

Im Rahmen der Gespräche war ein Besuch von Sefcovic in Bern für Juni geplant. Dieser wurde auf einen noch nicht definierten Termin verschoben.

Sefcovic ist derzeit Executive Vice-President der Europäischen Kommission. In der neuen Kommission soll der 58-Jährige diesen Vizepräsidententitel nicht mehr tragen. Das Europäische Parlament wird in den kommenden Wochen die Mitglieder der neuen Kommission anhören. Das Parlament entscheidet schlussendlich über die neue Kommission.