Scholz hält an Unterstützung der Ukraine fest
Olaf Scholz, deutscher Bundeskanzler, widerspricht den Behauptungen einer Reduzierung der Unterstützung für die Ukraine.
Der deutsche Bundeskanzler Olaf Scholz hat den Vorwurf zurückgewiesen, sein Land wolle die Unterstützung der von Russland angegriffenen Ukraine zurückfahren. Dieses Versprechen wackele «überhaupt nicht», betonte der SPD-Politiker in der Sat.1-Sendung «:newstime Spezial» mit dem Titel «Wo steht Deutschland?», die am Abend ausgestrahlt werden soll.
Militärhilfe und Kreditunterstützung
Die aktuelle Debatte verwundere ihn. Die deutsche Regierung habe für das kommende Jahr Militärhilfen von vier Milliarden Euro eingeplant – den höchsten Betrag aller Länder in Europa.
Ausserdem werde die Ukraine nach dem Beschluss der G7-Staaten einen Kredit über 50 Milliarden Euro erhalten, dessen Zinsen aus Erträgen russischer Staatsvermögen finanziert werden sollen. Damit könne die Ukraine dann selbst die richtigen Waffen für ihre Verteilung beschaffen, sagte Scholz.
Dieses Instrument ist international noch nicht beschlossen. Scholz betonte aber: «Da ist überhaupt nichts unklar.»