Syrienkonflikt: Die EU fordert Überwachungsmechanismen für Resolution
Nach der Verabschiedung der Syrien-Resolution hat die EU eine Kontrolle der Einhaltung der Waffenruhe gefordert. In den kommenden Tagen wird die EU zusammen mit den Vereinten Nationen für die Verbesserung der Lage vor Ort arbeiten.
Das Wichtigste in Kürze
- Die EU fordert nach der Verabschiedung der Syrien-Resolution eine Überwachung für deren Einhaltung.
- Alle relevanten Mitgliedstaaten sollen ihre Anstrengung zur Überwachung der Waffenruhe koordinieren.
Die EU fordert nach der Verabschiedung der UN-Resolution für eine Waffenruhe in Syrien eine Kontrolle der Einhaltung. «Diese Resolution (...) braucht Überwachungsmechanismen», sagte die EU-Chefdiplomatin Federica Mogherini am Montag am Rande eines EU-Aussenministertreffens in Brüssel. Die EU werde in den kommenden Tagen zusammen mit den Vereinten Nationen und allen anderen Partnern dafür arbeiten, dass sich die Lage vor Ort sofort verbessere.
Im Text der am Samstag verabschiedeten Resolution des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen ist nur vage festgehalten, dass alle relevanten Mitgliedstaaten ihre Anstrengungen zur Überwachung der Waffenruhe koordinieren sollten. Dabei solle auf bereits bestehenden Abmachungen aufgebaut werden, heisst es.
Die österreichische Aussenministerin Karin Kneissl sagte in Brüssel, durch die Sicherheitsratsresolution sei zumindest «eine Mini-Dynamik» entstanden. Sie wies darauf hin, dass es an diesem Montag ein Treffen in Moskau mit Vertretern Russlands, Frankreichs und wahrscheinlich auch Deutschlands geben solle. Es gehe darum, dass die wesentlichen Akteure ihre Stellvertreter in Syrien unter Kontrolle bekämen.