Ukraine kann mit Munition im Milliardenwert rechnen

Im russischen Angriffskrieg kann die Ukraine mit dringend benötigter Munition rechnen: Der EU-Aussenbeauftragte Josep Borrell schlägt den Mitgliedstaaten ein «ausserordentliches Hilfspaket von einer Milliarde Euro» vor, mit dem Geschütze vom Kaliber 155 Millimeter geliefert werden sollen, wie es in einem Papier heisst, das der Nachrichtenagentur AFP in Brüssel vorliegt.

Die EU-Länder sollen die Geschütze demnach aus ihren eigenen Beständen an die Ukraine abgeben. In einem zweiten Schritt sollen Europas Lager durch eine Gemeinschaftsbestellung wiederaufgefüllt werden.

Das Kaliber 155 Millimeter entspricht dem Nato-Standard für die Artillerie. Solche Geschütze kommen unter anderem in der Panzerhaubitze 2000 zum Einsatz, die Deutschland an die Ukraine geliefert hat. Die Munitionslieferungen an Kiew seien «dringlich», heisst es in Borrells Vorlage für das informelle EU-Verteidigungsministertreffen in Stockholm in der kommenden Woche.

Entschädigt werden sollen die liefernden EU-Länder aus der sogenannten Friedensfazilität. Aus dem Topf ausserhalb des EU-Haushalts haben die Mitgliedsländer bisher Waffen im Wert von 3,6 Milliarden Euro an die Ukraine geliefert. Mitsamt der Munition wären es dann 4,6 Milliarden Euro.

Um die entstandenen «Lücken» bei Europas Armeen zu schliessen, schlägt Borrell eine gemeinschaftliche Bestellung neuer Geschütze über die Europäische Verteidigungsagentur vor. 25 Mitgliedsländer sowie Norwegen hätten daran Interesse signalisiert, heisst es in Borrells Papier. Der Vorteil seien «bedeutende Einsparungen» im Vergleich zu Einzelaufträgen an die Rüstungsindustrie, betont der EU-Aussenbeauftragte. Dies ähnlich wie bei der gemeinsamen Impfstoff-Beschaffung in der Corona-Pandemie.

In einem dritten Schritt muss die EU nach Borrells Vorstellungen ihre Rüstungsproduktion deutlich hochfahren. Dabei sollen auch Mittel aus dem EU-Haushalt zum Einsatz kommen.