Von der Leyen droht männerdominierte EU-Kommission
Von der Leyen steht vor einer männerdominierten EU-Kommission in ihrer zweiten Amtszeit.
EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen wird in ihrer zweiten Amtszeit aller Voraussicht nach einem männerdominierten Kollegium vorsitzen müssen. In der ersten Nominierungsrunde für das Spitzengremium der Kommissare benannten lediglich 8 der 25 vorschlagsberechtigten EU-Staaten eine Frau. Dies wurde an diesem Montag mit der Entscheidung Belgiens für seine Aussenministerin Hadja Lahbib offiziell.
Alle anderen vorschlagsberechtigten Länder hatten bereits bis zum vergangenen Freitag eine Vertreterin oder einen Vertreter für das Kollegium nominiert. Nicht beteiligt waren Deutschland und Estland, weil sie mit von der Leyen und der bereits nominierten Aussenbeauftragten Kaja Kallas schon Spitzenpolitiker für das Kollegium stellen.
Der Führung der EU-Kommission sind rund 32.000 Mitarbeiter unterstellt, die unter anderem Vorschläge für neue EU-Gesetze machen und die Wahrung der Europäischen Verträge überwachen. Zu Beginn der ersten Amtszeit von «der Leyens» waren immerhin 12 der 27 Kollegiumsmitglieder weiblich.
Nominierungsverhalten enttäuscht
Für von der Leyen ist das Nominierungsverhalten der Mitgliedstaaten ärgerlich, weil sie die Staats- und Regierungschefs der EU-Staaten darum gebeten hatte, sowohl einen Mann als auch eine Frau zu nominieren. Dies sollte es ermöglichen, ein ausgeglichenes Geschlechtergleichgewicht in der Kommission zu ermöglichen. Ausgenommen von dieser Bitte waren eigentlich nur diejenigen Regierungen, die einen derzeit amtierenden Kommissar erneut nominieren. Einen öffentlichen Vorschlag für einen Mann und eine Frau machte allerdings lediglich Bulgarien.
Rechtlich erzwingen kann von der Leyen eine Nominierung von Frauen nicht. Denkbar ist allerdings zum Beispiel noch, dass ein Teil der Kandidaten nach Anhörungen durch Ausschüsse des Europäischen Parlaments nicht die notwendige Zustimmung bekommt. Die betroffenen Mitgliedstaaten müssten dann ein neues Mitglied für die Kommission vorschlagen.
Die nächsten Schritte
Zudem wäre es möglich, dass von der Leyen schon im Vorfeld ausgewählte Staats- und Regierungschefs bittet, ihre Nominierungen noch einmal zu überdenken. Von der Leyens selbst will sich zu Details des laufenden Auswahlverfahrens vorerst nicht äussern.
Ihre Sprecher lassen lediglich wissen, dass die frühere deutsche Verteidigungsministerin mit den nominierten Personen Gespräche führe und den Auserwählten dann vermutlich bis zum 11. September Aufgabenbereiche zuordnen werde. Erstmals soll es beispielsweise auch Kommissare für Themen wie Verteidigung und Wohnen geben.