Coronavirus: Experten des Bundes zur aktuellen Lage

Hunderttausende sind weltweit am Coronavirus gestorben. Auch in der Schweiz forderte das Virus offiziell bereits 1543 Todesopfer. Weil die Ansteckungsrate weiter zurückgeht, gehen heute Restaurants, Fitnesscenter oder Schulen wieder auf.

Die schrittweise Rückkehr zu einer neuen Normalität stellt Bund, Kantone und Bevölkerung vor zahlreiche Herausforderungen. Immer wieder tauchen Fragen zur Umsetzung der durch den Bundesrat erlassenen Corona-Regelungen auf.

15.00: Ob der Schutz des Personals und der Kunden eingehalten werde, kontrollieren die Kantone, führt Boris Zürcher aus. Das sei aber nicht die Aufgabe des Bundes. Die Konzepte seien nicht vorher abgenommen worden. Die Umsetzung werde nun aber von den Kontrolleuren überprüft. Der Schutz des Personals sei Aufgabe des Arbeitgebers.

Bei Beschwerden können sich Kunden beim kantonalen Arbeitsinspektorat melden.

14.56: Christian Bock von der Zollverwaltung bestätigt, dass Einkaufstouristen gebüsst wurden. Stand heute morgen waren es 1635 Bussen. Allerdings mache man keine Jagd spezifisch auf solche Personen. Die Leute kämen überhaupt erst raus, weil sie dafür eine Bewilligung haben. Man glaube nicht, wie viele Leute aktuelle auf einmal im Gesundheitsbereich arbeiten würden, so Bock.

14.52: Aus anderen Ländern werden Fälle gemeldet, bei denen Genesene wieder Symptome entwickelten. Auch in der Schweiz gebe es das, bestätigt Daniel Koch. Allerdings sei unklar, wie diese mit dem Coronavirus zusammenhänge. Und es sei generell typisch für Viruserkrankungen.

Koch würde zudem gerne wissen, wo sich die Menschen derzeit am meisten anstecken. Allerdings wisse man dies nicht. Aber nun, wo die Kantone das Contact Tracing betreiben, gewinne man vielleicht neue Erkenntnisse.

14.44: Eltern können Grosseltern wieder besuchen, das konnten sie allerdings immer, betont Daniel Koch. Es habe nie ein Verbot gegeben. Risikogruppen, wie eben Grosseltern, sollen sich nun aber wieder freier bewegen. Dabei sollten sie allerdings weiterhin darauf achten, die Distanz- und Hygieneempfehlungen einzuhalten.

Koch zeigt sich erleichtert, dass zumindest ein Teil der negativen Seiten der Massnahmen heute beseitigt werden konnten. Das habe allerdings nichts mit den Massnahmen, sondern mit dem Verhalten der Bevölkerung zu tun. Da zeigt Koch Vertrauen in die Leute. Er rechne nicht damit, dass die Fallzahlen durch die heutige Öffnung wieder ansteigen würden.

14.33: Es gibt in der Schweiz aktuell genügend Hygienemasken für die Bevölkerung, so Markus Näf, Brigadier, Beschaffungskoordinator des VBS. Er informiert über den Beschaffungsstand durch die Armee. 18 Millionen Hygienemasken seien an den Detailhandel bisher abgegeben worden.

Auch das Gesundheitswesen habe genügend Schutzmaterial. Die Kantone haben ihre Reserven wieder aufgestockt. Es gebe eine Versorgungssicherheit von mehr als 40 Tagen. Bund und Kantone hätten nun 100 Millionen Masken an Lager.

42 Millionen Hygienemasken seien abgegeben worden. FFP-2-Masken gebe es 3-4 Millionen auf Vorrat. Rund 33'000 Flüge mit der Swiss seien zudem geplant für weiteres Material.

264 Millionen Franken seien bisher ausgegeben worden, möglich seien bis zu 2,45 Milliarden Franken. Man kaufe also sehr kostenbewusst ein.

14.18: Boris Zürcher vom Seco ergreift das Wort. Bewilligte Gesuche hatte das Seco gestern Abend knapp 1,9 Millionen. Zürcher betont aber: Erst Ende Monat meldet das Unternehmen die tatsächlichen Ausfallstunden. Deshalb könne man noch nicht genau sagen, wie viele Kurzarbeitsstunden tatsächlich angefallen sind. Es werde also nicht jedes bewilligte Gesuch auch voll ausgeschöpft.

Es sei ein positives Zeichen, dass 37 Prozent aller Unternehmen Kurzarbeitsgesuche eingereicht haben, so Zürcher. Das verhindere Entlassungen. Für 76 Prozent der Arbeitnehmenden in der Gastrobranche liege ein Kurzarbeitsgesuch vor. Am stärksten sind das Tessin und der Kanton Jura betroffen. Dort sind fast die Hälfte der Arbeitnehmern betroffen.

Auch wenn Gastronomiebetriebe ab heute eigentlich wieder öffnen könnten: Die Restaurants haben auch heute noch Anspruch auf Kurzarbeitsentschädigung. Sie seien aber verpflichtet, das zumutbare zu unternehmen, um dies zu verhindern.

Etwa ein Restaurant, das auf einer Alp ist, und nur über eine Luftseilbahn erreichbar ist, welche nicht in Betrieb ist. Oder bei einem Restaurant, das wegen der Abstandsregelungen weniger Gäste bedienen kann und deshalb weniger Personal benötigt. Auch das könne für die übrigen Angestellten Kurzarbeit beantragen. Aber wer einfach keine Lust habe, der werde keinen Anspruch auf die Entschädigung haben, betont Zürcher.

Mannschaftssportarten: Wenn nicht trainiert wird, habe man Anspruch. Wenn aber die Trainings stattfinden und kein Arbeitsausfall bestätigt werden kann, dann könne keine Kurzarbeit beantragt werden. Ob Geisterspiele stattfinden oder nicht sei hierfür unerheblich.

438 Einsprachen gegen Kurzarbeits-Bewilligungen liegen derzeit vor. Man versuche Missbrauch zu bekämpfen.

14.13: Auch das Staatsekretariat für Migration (SEM) lockert seine Massnahmen. Grenzgänger-Gesuche werden neu wieder von den Kantonen bearbeitet, sagt Cornelia Lüthy, Vizedirektorin des SEM. Die Wirtschaft soll möglichst schnell zu ihren Arbeitskräften kommen. Priorität haben die relevanten Bereiche, primär der Gesundheitsbereich. Dies mit den EU/EFTA-Staaten.

Bei der Einreise gelten Lockerungen für den Familiennachzug. Dieser sei wieder möglich.

14.09: Christian Bock, Direktor Eidgenössische Zollverwaltung, führt die Situation an der Grenze aus. Bereits über 10 Grenzposten wurden im Zuge der Lockerungen wieder geöffnet. Seit Einführung der Grenzkontrollen seien 68'000 Personen die Einreise verboten worden. Nun werde überprüft, ob weitere Grenzübergänge geöffnet werden können. Es müsse, so Bock, nicht mehr jede Person kontrolliert werden. Die Grenzöffnungen müssen allerdings zwingend mit den Nachbarländern koordiniert werden.

14.01: Daniel Koch, Covid-19-Beauftragter des BAG eröffnet den Point de Presse. Er rekapituliert: 39 neue Fälle, 5 fünf neue Todesfälle, 3 Hospitalisierungen. Die Kurven seien am sinken. Jetzt sei ein Containment möglich. Die Entwicklung sei sehr gut. Man könne die Bevölkerung loben: Sie haben sich hervorragend an die Regeln gehalten.

Wichtig sei, dass jene Personen, die Grippeähnliche Symptome haben, sich unbedingt testen lassen sollen. So könne die Kurve weiter gesenkt werden. Das sei auch nötig, damit weitere Lockerungen möglich sind.

Die Menschen können sich freier bewegen, so Koch weiter. Die Leute sollen sich auch freier bewegen, sollen in ihren Alltag zurückkehren können. Natürlich unter Einhaltung der BAG-Empfehlungen.

In Altersheimen und Pflegeheimen sollen Besuche wieder möglich sein. Das BAG hat die Empfehlungen hier angepasst. Auch Risikogruppen sollen sich freier bewegen können. Der öV solle weiterhin gemieden werden, zumindest während der Stosszeiten.

Seit heute Montag gelten neue Regeln. In der zweiten Phase der Öffnung haben Primar- und Sekundarschulen I ihre Türen wieder geöffnet. Weiterhin gelten die Hygiene- und Abstandsregeln des BAG.

Erstmals öffnen heute auch Restaurants und Bars, sämtliche Läden und Fitnesscenter wieder. Ausserdem ist Profi- sowie Breitensport unter Einschränkungen wieder möglich. Schliesslich fährt der öV den Betrieb wieder hoch.