Trump plant Einreiseverbote für «ein paar» weitere Länder
US-Präsident Donald Trump will den Bürgern weiterer Staaten die Einreise in die USA verbieten oder zumindest erschweren.
Das Wichtigste in Kürze
- US-Präsident kündigt in Davos offizielle Mitteilung an.
Trump sagte am Mittwoch im schweizerischen Davos, seine Regierung wolle noch «ein paar» Länder auf die Liste der umstrittenen Einreiseverbote setzen. «Wir fügen ein paar Länder hinzu. Wir müssen sicher sein. Unser Land muss sicher sein», sagte Trump beim Weltwirtschaftsforum.
Trump sagte nicht, welche Länder auf die Liste gesetzt werden sollen. Es werde in Washington «in Kürze» eine offizielle Ankündigung dazu geben. Das «Wall Street Journal» hatte zuvor berichtet, die US-Regierung wolle sieben Länder neu auf die Liste setzen, darunter Nigeria, das bevölkerungsreichste Land Afrikas, und weitere afrikanische und asiatische Länder.
Neue verschärfte Einreisebestimmungen werden dem Bericht zufolge auch für Weissrussland, Eritrea, Kirgistan, Myanmar, Sudan und Tansania erwogen. Wie die Zeitung unter Berufung auf US-Regierungsvertreter berichtete, soll die Visa-Vergabe eingeschränkt werden. Dem Bericht zufolge soll die neue Liste am Montag veröffentlicht werden.
Bislang sind vor allem mehrheitlich muslimische Länder von den Einreiseverboten betroffen. Trump hatte die Einreiseverbote kurz nach seinem Amtsantritt im Januar 2017 angeordnet. Nach einem langen Rechtsstreit segnete das Oberste Gericht der USA die endgültige Fassung im Juni 2018 ab.
