Von der Leyen tritt am Mittwoch als Verteidigungsministerin zurück
Rücktritt als Bundesverteidigungsministerin nach gut fünfeinhalb Jahren: Ursula von der Leyen (CDU) will ungeachtet des Ausgangs der Abstimmung im EU-Parlament ihr Ministeramt am Mittwoch niederlegen.
Das Wichtigste in Kürze
- «Unabhängig vom Ausgang» des Votums über Vorsitz der EU-Kommission.
Sie wolle ihre «volle Kraft in den Dienst von Europa» stellen, betonte die 60-Jährige vor dem am Dienstagabend anstehenden Votum über den Vorsitz der EU-Kommission. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) zeigte Verständnis für die Rücktrittsankündigung.
«Unabhängig vom Ausgang werde ich am Mittwoch als Verteidigungsministerin zurücktreten», kündigte von der Leyen am Montag über den Kurzbotschaftendienst Twitter an. «Ich möchte morgen das Vertrauen des Europäischen Parlaments gewinnen.» Von der Leyen war nach schwierigen Verhandlungen von den Staats- und Regierungschefs Anfang Juli als Nachfolgerin von EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker vorgeschlagen worden.
Bisher ist eine Mehrheit für sie nicht sicher. Grüne und Linke haben bereits erklärt, gegen von der Leyen zu stimmen. Auch ein Teil der Sozialdemokraten hat Widerstand angekündigt, darunter insbesondere deutsche SPD-Abgeordnete. Die europäischen Sozialdemokraten wollen erst am Dienstag entscheiden, ob sie eine Abstimmungsempfehlung geben.
Von der Leyen hatte das Amt der Bundesverteidigungsministerin seit Dezember 2013 inne. Wer ihr Nachfolger wird, ist noch offen.
In einer Mitteilung an die Bundeswehrsoldaten und Ministeriumsmitarbeiter schrieb sie: «Ich bin sehr dankbar und fühle mich tief geehrt, dass ich mehr als fünfeinhalb Jahre Verantwortung für die Bundeswehr tragen durfte.» Die CDU-Politikerin fügte hinzu: «Nach mehr als zwei Jahrzehnten des Schrumpfens und Reduzierens geht es für die Bundeswehr wieder aufwärts.»
Trotz etlicher Rückschläge seien wichtige Reformen auf den Weg gebracht worden. «Das Amt als Verteidigungsministerin habe ich als meine politisch forderndste Aufgabe empfunden», schrieb von der Leyen und verwies auf die hohe Verantwortung in dem Ressort.
Merkel sagte bei einem Besuch im sächsischen Görlitz zu der Rücktrittsankündigung, sie respektiere diese Entscheidung. Damit mache von der Leyen deutlich, dass sie sich «einfach für eine neue Etappe ihres Lebens entschieden hat» und mit ganzer Kraft dafür eintrete, EU-Kommissionspräsidentin zu werden. «Das freut mich, so kenne ich sie auch, und dann werden wir alles Weitere sehen», so die Kanzlerin.
Linken-Fraktionschef Dietmar Bartsch sagte zur Kandidatur von der Leyens als EU-Kommissionspräsidentin: «Konsequent wäre gewesen, mit der Nominierung zurückzutreten. Vielleicht hat sie ab Mittwoch viel Zeit.»
